doudrü g´hört geredt: Rege Diskussion um die Handelsabkommen TTIP und CETA

17. April 2015 | Europa

Großen Zuspruch fand mein Vortrags- und Diskussionsabend der Reihe „Doudrü g'hört geredt“, zu dem ich in das Hotel Imhof „Zum letzten Hieb“ eingeladen hatte. Nachdem zusätzliche Stühle für die etwa 100 Besucher bereitgestellt waren, begrüßte ich meine Bundestagskollegin Claudia Tausend aus München als Expertin zu Fragen über die Handelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA).

Ich wies in meinen Begrüßungsworten darauf hin, dass es in der öffentlichen Diskussion viel Unsicherheit gebe und das Thema sehr umstritten sei. Daher wollte ich mit diesem Abend einen Beitrag zur Information leisten. Die wie ich im Jahr 2013 in den Bundestag eingezogene langjährige Münchner Stadträtin Tausend ist Berichterstatterin im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union und spezialisiert auf den Bereich Handelspolitik und daher genau die Richtige für die vielen fragen der Anwesenden gewesen.

Im Gegensatz zum CETA-Abkommen, das seit Herbst vorliegt, gehen die Verhandlungen zu TTIP schleppend voran. Angesichts des beginnenden Präsidentschaftswahlkampfes in den USA und den weitreichenden Diskussionen in der Öffentlichkeit wird es noch geraume Zeit dauern, bis es den Weg bis zur Zustimmung der nationalen Parlamente und er Verabschiedung im EU-Parlament kommen wird. Tausend prognostizierte, dass TTIP auch noch keine große Rolle im nächsten Bundestagswahlkampf führen wird, es sei noch viel Arbeit zu leisten.

Einige Besucher äußerten die Befürchtung, das Abkommen diene in erster Linie dazu, die Außenhandelsbilanz der USA zu verbessern. Außerdem wurde mehrfach kritisiert, ein solches Vertragswerk geheim vorzubereiten. Tausend erklärte, dass nach der Vorbereitungsphase die Zustimmung der Regierungschefs und des EU-Parlaments erforderlich seien. Derzeit richteten sich die USA mehr in den pazifischen Raum aus, seien aber in der Landwirtschaft am verstärkten Export von Rindfleisch nach Europa interessiert, während die bäuerliche Landwirtschaft in Deutschland keinen Vorteil sehe. Hier seien es eher die Mittelständler, die in ihren Branchen weltweit in der Spitze agieren.

Auch bei den Dienstleistern gehe das Interesse weniger von den USA als von Deutschland aus. Bei allem dürfe man nicht vergessen, dass die Interessen der europäischen Länder und somit die Befürwortung oder Ablehnung von TTIP unterschiedlich seien. Auf die Frage, wie hoch die Chancen für eine Umsetzung stehen, antwortete Tausend: „Die Musik spielt erst einmal in Europa.“ützels „doudrü g´hört geredt“ war voll

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