Grüne Gentechnik - Ausstieg in Deutschland wird möglich

20. Mai 2014

Die Koalitionsfraktionen haben einen gemeinsamen Antrag zum Ausstieg aus der grünen Gentechnik erarbeitet. Mit diesem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert, sich auf europäischer Ebene für die Einführung eines nationalen Opt-Outs beim Anbau gentechnisch veränderter Organismen einzusetzen. Noch im Januar hat das Kanzleramt ein generelles europaweites Anbauverbot verhindert. Nun stimmt auch die Unionsfraktion einem nationalen Verbot der grünen Gentechnik in Deutschland zu.

Der Gemündener SPD-Abgeordnete Bernd Rützel ist erleichtert: „Ich habe sehr viele Zuschriften zum Thema Gentechnik erhalten. Alle teilten die Sorge, unbeherrschbare Risiken durch die Grüne Gentechnik zuzulassen. Auch ich habe große Bedenken und bin deshalb sehr froh, dass nun mit der Opt-Out-Lösung zumindest national ein Ausweg geschaffen werden soll.“

Der Antrag der SPD-CDU/CSU-Koalition ist die sozialdemokratische Interpretation und Umsetzung des Koalitionsvertrags. Dort steht lediglich: „Wir erkennen die Vorbehalte des Großteils der Bevölkerung gegenüber der grünen Gentechnik an“. Fünf von sechs Bürgern in Deutschland lehnen die Grüne Gentechnik ab. Das durfte nicht ohne Folgen bleiben. „Wir müssen das ernst nehmen“, so Bernd Rützel.

Das Ergebnis kann sich sehen lassen:

Mit dem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert, sich auf europäischer Ebene für die Einführung eines nationalen Opt-Outs beim Anbau gentechnisch veränderter Organismen einzusetzen. So soll möglich werden, dass einzelne Mitgliedsstaaten trotz einer europaweiten Zulassung gentechnisch veränderter Pflanzen ein nationales Anbauverbot erlassen können. Ein Opt-Out soll ohne Angabe von Gründen jederzeit möglich sein. Die Staaten, die sich für den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen entscheiden, sollen Maßnahmen zum Schutz vor Ausbreitung in die Nachbarstaaten ergreifen. Nach Beschluss der europäischen Regelung soll die Bundesregierung das nationale Opt-Out in Deutschland umgehend umsetzen.

Bernd Rützel: „Noch im Januar hat das Kanzleramt ein generelles europaweites Anbauverbot verhindert. Nun stimmt die Unionsfraktion einem nationalen Verbot der grünen Gentechnik in Deutschland zu. Es hat vier Monate gedauert. Unsere Entschlossenheit hat sich gelohnt.“

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