Neujahrsempfang der MSP-SPD mit Thomas Oppermann

18. Januar 2016

Zweihundert Bürgerinnen und Bürger konnte SPD-Kreisvorsitzender Harald Schneider, MdL a. D., zum Neujahrsempfang der Sozialdemokraten im Pfarrheim Heilige Familie in Karlstadt begrüßen, unter ihnen viele Genossinnen und Genossen, sowie Bürgermeister, Mandatsträger, Vertreter von Vereinen, Behörden und Organisationen.

Sein besonderer Gruß galt dem Ehrengast Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, dem Wahlkreisabgeordneten für Main-Spessart und Miltenberg, Bernd Rützel, sowie dem Landtagsabgeordneten Georg Rosenthal.

Menschlichkeit kennt keine Obergrenzen

Mit Bezug auf die aktuelle Flüchtlingsproblematik sagte Harald Schneider unter Beifall, es gehe darum, eine demokratische Gesellschaft zu bleiben: „Menschlichkeit kennt keine Obergrenzen.“ Er stellte vier junge minderjährige Flüchtlinge vor, die in deutscher Sprache ihre Wünsche zur Integration formulierten und ihre Bereitschaft mit Lernen und Ausbildung sich eine Existenz aufzubauen. Bernd Rützel nahm das Thema ebenfalls auf und bekräftigte mit Blick auf die Zwischenfälle in Köln und in anderen Städten, es dürfe sich niemand über das Recht stellen. An Gesetzen mangele es nicht, sie müssten nur umgesetzt werden.

Mindestlohn als Teil des wirtschaftlichen Erfolgs

Trotz allem Terror in der Welt und den aktuellen Flüchtlingsproblemen sollten die Bürgerinnen und Bürger positiv in die Zukunft schauen. „Wir wohnen in einem privilegierten Land“, sagte Oppermann mit Blick auf die stabile Wirtschaftslage. Neben dem bisher schon starken Export habe man jetzt auch dank eines Reallohnzuwachses von drei Prozent einen spürbar gewachsenen Binnenmarkt. Das sei auch dem Mindestlohn zu verdanken, an dessen Einführung Bernd Rützel als Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Arbeit und Soziales und deren stellvertretender Sprecher maßgeblich mitgewirkt hat. Damit habe man die soziale Marktwirtschaft in ihrem Kernstück entscheidend reformiert. Es gebe allerdings auch weiteren Handlungsbedarf, beispielsweise die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung oder die Aufwertung des Dualen Systems in der Ausbildung, sowie die bessere Organisation der Leiharbeit und die Durchsetzung des gleichen Lohnes für Frauen und Männer bei gleicher Arbeit.

Zuwanderung als Riesenchance

Als starkes Land könne man die Integration der Flüchtlinge schaffen, die eine Belastung und gleichzeitig eine Chance bedeuten. „Das darf jetzt nicht an den Kosten scheitern, da hilft nicht Kleckern, sondern Klotzen.“ Bei einer Investition von 5 Milliarden Euro können Flüchtlinge gute Facharbeiter und Staatsbürger werden. Eine Obergrenze lehne er ab, allerdings müsse alles getan werden, die Flüchtlingsströme zu reduzieren. Was nicht sein darf, ist ein Ausspielen der sozial Schwachen gegen die Neuankömmlinge. „Wir müssen aufpassen, dass wir die Gesellschaft nicht spalten.“ Wie schon Bernd Rützel mahnte Oppermann an, die bestehenden Gesetze anzuwenden. Bei Angriffen auf Polizisten, Sanitäter und Feuerwehrleute dürfe es keine falsch verstandene Toleranz geben. Insgesamt gesehen sehe er für das Land eine Riesenchance, wenn die Integration richtig angepackt und nach dem Grundsatz „fördern und fordern“ umgesetzt wird. Dann sei es möglich, dass Deutschland nach der Krise besser dastehe als vorher.

Nach seiner mit viel Beifall bedachten Rede überreichte Oppermann zwei neuen Parteimitgliedern die Parteibücher. Für die musikalische Gestaltung des Empfangs sorgte Siegbert Juhasz.

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