Klartext

Ich war gegen die Einrichtung eines Fonds für den Rückbau von Atomkraftwerken. Aber ich muss sagen, dass ich meine Meinung total geändert habe. Wir brauchen einen solchen Fonds. Unbedingt. Die Atomwirtschaft häuft jahrzehntelang Gewinne an und jetzt will sie sich aus der Verantwortung für die Entsorgung ihrer Hinterlassenschaften stehlen. Genau das versucht nämlich e.on mit seinen letzte Woche überraschend öffentlich gemachten Umstrukturierungsplänen.

Die müssen bezahlen! Es gilt das Verursacherprinzip: Die Verantwortung für die Folgekosten der Atomkraft liegt bei der Atomwirtschaft. Deswegen muss ein Fonds her, in den Energiekonzerne ihre Rücklagen und weitere Sicherheiten geben. Ziel muss es sein, dass der Staat nie in die Situation kommt, sich von der Atomindustrie erpressbar zu machen.

18.12.2014: Atomrückstellungen müssen sicher sein (spdfraktion.de)