Klartext
Das Kabinett hat endlich den Entwurf eines Integrationsgesetzes verabschiedet.
Damit werden für viele Menschen Integration und Teilhabe erleichtert. Wir haben von Anfang an auf eine schnelle Integration und ein entsprechendes Gesetz gedrungen und uns nun durchgesetzt!
Das Integrationsgesetz ist ein Meilenstein in der Flüchtlingsfrage: Schon lange haben wir darauf hingewiesen, dass Arbeit, Bildung und Sprache der Schlüssel zur Integration sind.
Das Gesetz schreibt den Grundsatz „Fördern und Fordern“ fest. Das ist gut, denn für ein neues Leben in Deutschland braucht es viel eigene Anstrengung und Initiative. Diese fordern wir ein, aber wir schaffen auch die Rahmenbedingungen dafür.
In bis zu 100.000 zusätzlichen Arbeitsgelegenheiten sollen Flüchtlinge erste Erfahrungen mit dem deutschen Arbeitsmarkt sammeln und sich schon während des Asylverfahrens sinnvoll und gemeinnützig einbringen können.
Für Asylsuchende mit guter Bleibeperspektive und für Geduldete wird der Zugang zur Ausbildungsförderung erleichtert. Und wir werden geduldeten Azubis endlich eine Duldung für die Gesamtdauer der Ausbildung zugestehen. Für eine anschließende Beschäftigung wird ein Aufenthaltsrecht für zwei Jahre erteilt.
Das war längst überfällig und hilft nicht nur den Azubis, sondern auch unseren Ausbildungsbetrieben!
Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion vom 25.05.2016 zum Integrationsgesetz
Meseburger Erklärung zur Integration - Beschluss der Bundesregierung vom 25.05.2016