Klartext

Thüringen darf sich nicht wiederholen

Schauplatz: Erfurt, Thüringen. Thomas Kemmerich von der FDP wurde mit Stimmen von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt. Ein unwürdiges Schauspiel der Partei um Björn Höcke (den man einen Faschisten nennen kann), die ihren Kandidaten nur zum Schein aufgestellt hatte. Union und FDP sind über das Stöckchen gesprungen, das die AfD ihnen hingehalten hat. Dass Thomas Kemmerich mittlerweile die Konsequenzen gezogen hat und zurückgetreten ist, ist gut und wichtig. Viel besser wäre gewesen, die Wahl erst gar nicht anzunehmen. Mit Nazis paktiert man nicht!

Thüringen war ein Tabubruch in der jüngsten deutschen Geschichte. Ob direkte oder indirekte Zusammenarbeit – so wird Rechtsextremismus verharmlost und 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges wieder salonfähig gemacht. Die CDU muss ihr Verhältnis zur AfD klären. Das ist jetzt offensichtlich geworden. Ich sage deutlich: Wenn die CDU meint, mit der AfD gemeinsame Sache machen zu können, dann sind wir nicht der richtige Partner für sie.

Unser neues Führungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjahns hat klug reagiert und den Ball dort gelassen, wo er hingehört, nämlich ins Feld von CDU und FDP. Es zeigt sich: Die SPD ist sturmerprobt seit 1863, stand immer auf der richtigen Seite und hat ihren Namen niemals ändern müssen. Wir sind das Bollwerk gegen Rechts.

Unsere Gesellschaft darf sich jetzt nicht spalten lassen, sonst erledigen wir das Geschäft der Rechten. Die demokratischen Parteien – Linke, SPD, Grüne, CDU/CSU, FDP – und die Zivilgesellschaft müssen zusammenstehen gegen AfD und Rechtsextremismus. Es muss einen Aufstand der Anständigen geben: „Nein!“ zu Hass, Hetze, Ausgrenzung und Gewalt! Ich hoffe, dass das gelingt.

Es könnte nicht mehr viele Chancen dazu geben.