Brotzeit, Bier und Politik in Kreuzwertheim
Zu „Brotzeit, Bier und Politik“ hatte der SPD-Ortsverein Kreuzwertheim in die „Pizzeria Ragusa“ eingeladen. Es war mittlerweile die 10. Veranstaltung unter dem Motto. An der Diskussion in zwangloser Atmosphäre beteiligten sich viele interessierte Teilnehmer. Besprochen wurden aktuelle bundes- und kommunalpolitische Themen. Ich möchte keinen frontalen Vortrag halten, sondern mit den Menschen einen Dialog führen, um aus erster Hand zu erfahren, wo aktuell der Schuh drückt.
Nach der Begrüßung der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Susanne Gsell informierte ich die Gäste über die sich laufend verändernden Ereignisse in Berlin, deren Auswirkungen und die regionalen Perspektiven. Ob TTIP, die Flüchtlingssituation oder die zuletzt von der Union blockierte Reform der Bestimmungen zu Leiharbeit und Werkverträgen, wurde deutlich, dass aktuelle Themen im Fokus stehen und ich sowohl mit Betroffenen als auch zuständigen Stellen in regem Austausch stehe.
So berichtete ich hinsichtlich der aktuellen Debatte über Altersarmut von meinem Besuch des „TV touring Stammtisch“ in Würzburg. Dort wurde ebenfalls über dieses Thema diskutiert. "Für mich gibt es nur eins: Die Stärkung der gesetzlichen Rente", machte ich meinen Standpunkt zur Rentenpolitik klar: Das Rentenniveau muss wieder deutlich nach oben steigen.
Auch die nach wie vor aktuelle Flüchtlingssituation war ein Thema. "Die Menschen, die zu uns kommen, brauchen wir auch“, verwies ich auf die Herausforderungen des demographischen Wandels. Das Thema wurde dann auch sehr sachlich und vor allem sehr wohlwollend diskutiert.
Auf die Freihandelsabkommen CETA und TTIP angesprochen, appellierte ich, die Anliegen der Bevölkerung wieder stärker zu fokussieren. Die Menschen wissen nicht alles ganz genau, aber sie fühlen alles ganz genau. Des Weiteren kritisierte ich die lange Zeit fehlende Transparenz: Allein die Tatsache, dass wir so lange dafür kämpfen mussten, als Abgeordnete die Unterlagen einsehen zu dürfen, ist für mich absolut unverständlich. Seit kurzem besteht nun die Möglichkeit zur Einsichtnahme in die Unterlagen zu den TTIP-Verhandlungen, die ich als einer der ersten Abgeordneten wahrgenommen habe. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist es nun von entscheidender Bedeutung, ob es im Ergebnis eine Einigung mit den USA zu den Schiedsgerichten geben wird und der Schutz der öffentlichen Daseinsvorsorge sichergestellt ist, letztlich hat der Bundestag zu entscheiden, bekräftigte ich noch einmal.
Ob SPD-Mitglied oder interessierter Bürger – direkter kann der Draht zu einem Abgeordneten nicht sein. Das kommt an und das bringt allen Beteiligten etwas, vor allem aber auch mir für meine politische Arbeit in Unterfranken und Berlin. Es zeigt mir, dass die Gesprächsreihe ein voller Erfolg ist.