Arbeit und Familie miteinander vereinbaren
Unter der Überschrift „Mutter, Vater, Kind und Job…“ lud die SPD-Bundestagsfraktion am 4. April in die Brauerei Keller.
Ich konnte hierzu nicht nur meine Fraktionskollegin Ulrike Bahr aus Augsburg begrüßen, sondern auch Landrat Jens-Marco Scherf, Miltenbergs Bürgermeister Helmut Demel, die Vorsitzende des Vereins „Frauen für Frauen e.V.“ aus Erlenbach, Nilüfer Aktürk, sowie Interessierte aus allen Altersgruppen, da das Thema Familienpolitik auf unterschiedlichste Weise jede Generation betrifft.
„Wir sind heute hier, um darüber zu sprechen, was wir in der Familienpolitik bisher erreicht haben und was wir noch erreichen wollen“, stellte ich in meinem Eingangsstatement fest. „Unser Hauptanliegen liegt allerdings woanders. Wir möchten uns ein Bild vor Ort machen und erfahren, welche Erfolge und Probleme es in diesem Bereich gibt und welche Fragen, Wünsche und Anregungen an die Politik existieren“.
Mit Blick auf die Lage in der Stadt Miltenberg formulierte deren Bürgermeister Helmut Demel: „Hier läuft es überwiegend rund, aber an manchen Stellen gibt es doch Ecken und Kanten.“ Er erläuterte, dass alleine im laufenden Jahr rund vier Millionen Euro für Kinder und Jugendliche aufgewendet werden, beispielsweise für den Umbau des Kindergartens und die Einrichtung einer Mensa. Demel betonte, dass sich die Attraktivität einer Gemeinde letztlich immer daran entscheide, ob sie ein gutes Umfeld für Familien bereitstellen könne.
Diese Auffassung vertrat auch Jens-Marco Scherf. „Familie ist ein besonders bedeutsames kommunalpolitisches Anliegen und genießt einen hohen, von unserem Grundgesetz garantierten Schutz“, so der Landrat. Weil im Landkreis Miltenberg annähernd Vollbeschäftigung herrsche, sei Familienpolitik eine ungemein wichtige Standortfrage, wenn es darum gehe, dem Fachkräftemangel zu begegnen und junge Menschen in die Region zu locken beziehungsweise zu halten. Scherf verwies darauf, dass die vor Ort ansässigen Unternehmen dies erkannt hätten und ihren Beitrag leisteten, beispielsweise durch die Schaffung von Betreuungseinrichtungen in den Betrieben. Darüber hinaus gab der Landrat einen Überblick über das vielfältige Engagement des Landkreises im Bereich Familienpolitik, beispielsweise die flächendeckende Jugendsozialarbeit oder die geplante Jugendberufsagentur. „Wir sind nah dran an den Menschen und wissen, was diese sich wünschen. Wir sind bereit, genau das zu entwickeln und bereitzustellen, was gebraucht wird. Gebt uns ausreichende finanzielle Mittel und kreative Gestaltungsmöglichkeiten, damit wir vor Ort unserer Verantwortung bestmöglich gerecht werden können“, lautete schließlich seine Bitte an die Bundespolitik.
Dass gute Familienpolitik auch eine bedeutsame Grundlage für gelungene Integration ist, wurde schließlich von Nilüfer Aktürk verdeutlicht, deren Verein „Frauen für Frauen“ Frauen mit Migrationshintergrund in ihrem Selbstbewusstsein stärken möchte und im Rahmen eines neuen Projektes versuchen wird, Mütter zu sensibilisieren und zu schulen, deren Kinder abzugleiten drohen. „Ziel ist, mögliche Anzeichen einer Radikalisierung früh zu erkennen, um dieser Entwicklung entgegenwirken zu können“, so Aktürk.
Meine Augsburger Bundestagskollegin Ulrike Bahr, die Mitglied des Bundestagsausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist, gab schließlich einen Überblick über die Gesetzgebungstätigkeit der laufenden Wahlperiode und verwies darauf, dass eine nachhaltige Familienpolitik aus guter Infrastruktur, familienorientierter Arbeitszeitpolitik und effizienten Geldleistungen bestehe. „Mit dem Elterngeld Plus, der Familienpflegezeit, flexiblerer Elternzeit und anderen Maßnahmen haben wir die Situation in den vergangenen Jahren deutlich verbessern können“, so die SPD-Politikerin, die gleichzeitig feststellte: „Wir konnten nicht alles erreichen, was wünschenswert gewesen wäre, weil unser Koalitionspartner oftmals eine andere Sichtweise hatte. Das Thema Beitragsfreiheit von der Kita bis zur Uni wird uns daher sicherlich auch im kommenden Bundestagswahlkampf beschäftigen.“ Auch bei den Themen Rückkehrrecht aus Teilzeit- in Vollzeitarbeit und gleicher Bezahlung von Frauen und Männern sah Bahr zukünftigen Handlungsbedarf.
In der abschließenden Diskussion waren sich die Vertreter der Politik mit den Interessierten einig: Gute Familien- und Bildungspolitik kostet Geld, ist aber unverzichtbar. „Kinder müssen von Beginn an bestmögliche Betreuung und Bildung erhalten“, so ein Veranstaltungsteilnehmer. „Was wir heute in die Zukunft, also die nächste Generation investieren, zahlt sich am Ende für alle aus, nicht nur für die betroffenen Kinder.“