Bauprogramm für THW auf den Weg gebracht
In der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2015 hat die SPD-Bundestagsfraktion dafür gesorgt, dass für die Liegenschaften des Technischen Hilfswerks (THW) ein spezielles Programm aufgelegt wird, mit dem notwendige Sanierungsarbeiten und Neubauten im Umfang von 27 Millionen bis 2018 finanziert werden sollen. Für den investiven Katastrophenschutz werden zusätzliche fünf Millionen Euro bereitgestellt.
Die über 82.000 ehrenamtlichen THW-Helferinnen leisten großartige Arbeit bei der Katastrophenhilfe im In- und Ausland. Ganz viel ist dabei dem oft ehrenamtlichen Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu verdanken. Aber ohne eine zuverlässige Ausstattung stößt der größte Einsatz an seine Grenzen.
Um die Arbeit zu erleichtern, hat die SPD-Bundestagsfraktion ein großes Bauprogramm für die vielerorts maroden THW-Unterkünfte und Liegenschaften auf den Weg gebracht, das 27 Millionen Euro bis 2018 umfasst. Wir stocken die Mittel für Unterkünfte und Funktionsbauten für 2015 um 4 Millionen Euro auf. Bis 2018 bringen wir zudem so genannte Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 23 Millionen Euro aus, die über das laufende Haushaltsjahr hinaus Mittel für das Vorhaben binden.
Angesichts der Bedrohung durch Extremwetterlagen und ähnliche Gefahren ist es richtig, dass der Bund die Länder im Bereich des Katastrophenschutzes unterstützt. Deshalb werden nun über den Ansatz der Bundesregierung hinaus zusätzlich fünf Millionen Euro für Fahrzeuge zur Verfügung gestellt, die beispielsweise im Brandschutz, im ABC-Schutz oder im Sanitätswesen eingesetzt werden können. Diese werden aus dem Etat des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe beschafft – sind also Bundesmittel - und dann von den Innenministerien der Länder auf die einzelnen Standorte verteilt.
Die Beschlüsse aus der Bereinigungssitzung und der Bundeshalt 2015 werden in dieser Woche im Deutschen Bundestag verabschiedet.