Besuchergruppe im Bundestag: 50 politisch Interessierte zu Gast
Politik, Gesellschaft, Geschichte und Kultur sind die vier Eckpunkte bei den politischen Bildungsfahrten mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Bernd Rützel. Auf seine Einladung hin hatten unlängst wieder 50 Gäste aus Main-Spessart, Miltenberg, Aschaffenburg und Würzburg (+ Landkreise) die Gelegenheit, sich umfassend mit diesen Themen zu beschäftigen und sich einen eigenen Eindruck vom politischen Berlin zu verschaffen.
Wie funktioniert unsere Demokratie, welchen Gefahren ist sie ausgesetzt und was können wir gemeinsam tun, um sie zu erhalten, waren die Fragen, die bei den einzelnen Programmpunkten immer wieder im Fokus standen und die die Gäste auch im Nachgang weiter beschäftigten. Beim Informationsgespräch in der Bundeszentrale für politische Bildung, wurde beispielsweise die Systematik von Populismus, gesellschaftlicher Polarisierung, Fake News, Verschwörungserzählungen und zunehmender Radikalisierung über die sozialen Medien anschaulich erklärt. Das Ziel der „Polarisierungsunternehmer“: Die Gesellschaft spalten, die Demokratie beseitigen und ein autokratisches System, das ihren Interessen dient, einführen. Eine erschreckende Entwicklung, die in zahlreichen Ländern der Welt mittlerweile Realität ist und auch in Deutschland immer mehr Einzug findet, stellten die Teilnehmenden fest.
Wie der Deutsche Bundestag arbeitet und was seine Aufgaben sind, erfuhr die Gruppe beim anschließenden Besuch des Reichstagsgebäude und des Plenarsaals. Im Gespräch mit ihrem SPD-Bundestagsabgeordneten Bernd Rützel hielt dieser folgende Botschaft bereit: „Es ist ein großer Fehler, die Errungenschaften unserer Demokratie selbstverständlich zu nehmen. Nach dieser Fahrt sind sie alle Botschafterinnen und Botschafter der Demokratie.“
Weitere Stationen der 4-tägigen Fahrt waren unter anderem die Gedenkstätten Lindenstraße und Leistikowstraße Potsdam. Als Haft- und Gerichtsort im Nationalsozialismus, Untersuchungsgefängnis der sowjetischen Geheimpolizei und des MfS der DDR zeigen sie in ihrer bedrückenden Authentizität die Unerbittlich- und Unmenschlichkeit von Diktaturen, waren sich die Besucher einig. Das Deutschlandradio-Funkhaus, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, wo der Gesetzgebungsprozess detailliert besprochen wurde, sowie Stippvisiten zum Beispiel an der Gedenkstätte Deutscher Widerstand im Bendlerblock während einer Stadtrundfahrt, waren weitere Tagesordnungspunkte. Eine rundum gelungene Reise, so das Fazit der Mitreisenden.
