Bund fördert Scherenberghalle mit 2,7 Mio. Euro
Gemünden profitiert vom Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur". Dafür habe ich in den vergangenen Monaten gekämpft. Erfolgreich - der Bund unterstützt die Sanierung der Gemündener Scherenberghalle mit 2,7 Mio. Euro.
Neben Gemünden habe ich mich vor allem für den Förderantrag aus Burgsinn (Freibad) eingesetzt. Beide Gemeinden sind auf die Förderung dringend angewiesen, weil die Realisierung ihrer für die soziale Infrastruktur und das gesellschaftliche Zusammenleben wichtigen Projekte die eigenen Möglichkeiten übersteigt. Ich freue mich sehr, dass Gemünden jetzt erfolgreich war. Für Burgsinn werde ich mich weiter engagieren. Hier muss die Förderung im nächsten Jahr kommen!
Fast 1.000 Projektvorschläge haben die Kommunen für das Programm gemeldet. Leider war auch dieses Förderprogramm für die Kommunen mehrfach überzeichnet – die Zahl der Projektanträge übersteigt deshalb deutlich die der Förderzusagen. Das zeigt wie wichtig solche Programme sind. Der Bund allein kann diese Herausforderung kaum stemmen. Auch die Länder müssen dringend ihren Beitrag leisten!
Im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms fördert der Bund die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur. Der Bund stellt hierfür in den Jahren 2016-2022 rund 340 Mio. Euro zur Verfügung. Die Auswahl der Förderprojekte, die nun in der zweiten von drei Förderrunden Bundesmittel erhalten, erfolgte anhand fachlicher Kriterien sowie unter Berücksichtigung einer bundesweit angemessenen Verteilung in Anlehnung an den Königsteiner Schlüssel. Besonderes Augenmerk bei der Auswahl lag auf der zügigen Umsetzbarkeit der Projekte. Die Förderquote des Bundes für dieses Förderprogramm beträgt in der Regel 45 Prozent der Projektkosten. Bei nachgewiesener Haushaltsnotlage der Kommune gibt es die Möglichkeit, eine Erhöhung der Bundesförderung auf bis zu 90 Prozent zu erhalten.
In meinem Wahlkreis Main-Spessart/Miltenberg werden zwei Projekte durch den Bund gefördert, ein weiteres im Betreuungswahlkreis Landkreis Aschaffenburg. Für sie stellt der Bund insgesamt 5,5 Mio. Euro zur Verfügung. Das ist eine Menge Geld, mit der wir zeigen, wie sehr der Bund sich für die Kommunen einsetzt. Wir wissen, dass Politik sich vor Ort zeigt!
Neben Gemünden sind die Friedrich-Günther-Halle in Zellingen mit 1,8 Mio. Euro und die Turnhalle Johannesberg mit 1 Mio. Euro im Programm. In der ersten Förderrunde war der Antrag des Marktes Goldbach für die Sanierung und Erweiterung des Waldschwimmbades mit einem Bundeszuschuss von über 2 Mio. Euro erfolgreich.
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, in der laufenden Legislaturperiode bis 2021 12 Mrd. Euro für die Schaffung/Unterstützung gleichwertiger Lebensverhältnisse in den Bereichen Landwirtschaft, Verkehr und Kommunen zu investieren.