Bundesmittel für Sirenenförderung
Im Notfall zählt jede Minute. Auch in Zukunft werden Sirenen für die Warnung der Bevölkerung wichtig sein.
In Krisen oder bei Katastrophen muss die Bevölkerung schnell und zuverlässig gewarnt werden, um sich in Sicherheit bringen oder Gegenmaßnahmen ergreifen zu können. Auch wenn zunehmend neue Methoden wie SMS-Benachrichtigungen oder Warn-Apps Verbreitung finden, werden Sirenen auch in Zukunft eine große Rolle spielen.
Diese Woche hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages 30 Mio. Euro freigegeben , um den Ausbau der Sireneninfrastruktur im Land weiter voranzutreiben. Ziel des neuen Förderkonzepts ist es, dass Bund und Länder zügig Lücken schließen und gemeinsam ein flächendeckendes und zukunftsfähiges Sirenennetz aufbauen.
Die Mittelfreigabe im Haushaltsausschuss ist eine gute Nachricht für unsere Kommunen und Landkreise. Die Ampel-Koalition möchte den Investitionsstau im Sirenennetz zügig beheben, deshalb hat sie schon in den Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr, neben zusätzlichen Mitteln für die SMS-Warnung, auch 30 Mio. Euro für ein neues Sirenen-Förderprogramm bereitgestellt. Weil aber die Bundesländer zuständig sind für die Warnung im Katastrophenfall, waren die Gelder zunächst gesperrt worden bis die Länder ihre finanzielle Beteiligung an dem Förderprogramm zugesagt hatten. Diese Woche ist nun die Freigabe erfolgt. Bereits 2021 wurde ein erstes Förderprogramm des Bundes im Umfang von 88 Mio. Euro aufgesetzt. In der Folge hatten viele Bundesländer ihre eigenen Anstrengungen, die Warninfrastruktur auszubauen, zurückgefahren.
Das vom Haushaltsausschuss abgesegnete Konzept sieht vor, dass Bund und Länder künftig zu gleichen Teilen Mittel bereitstellen. Neue oder modernisierte Sirenen sollen an das digitale Warnsystem angeschlossen werden, sodass auch Bundes- und Landesbehörden schnell Warnungen auslösen können. Außerdem wird ein Warnmittelkataster aufgebaut.