Bundesmittel für THW steigen auch 2018
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die weitere Erhöhung der Bundesmittel für das THW beschlossen. Das ist vor allem für die Ortsverbände und ihre Mitglieder eine gute Nachricht.
Die wichtigen Aufgaben der THW-Ortsverbände und die Bedeutung einer angemessen Ausrüstung kenne ich aus eigener Anschauung. Deshalb bin ich froh über diese wichtigen Entscheidungen, die nächste Woche in den abschließenden Haushaltsberatungen für das laufende Jahr vom Deutschen Bundestag beschlossen werden.
Nach dem 2015 beschlossenen Bau- und Sanierungsprogramm für marode THW-Unterkünfte i.H.v. 27 Mio. Euro (2015-2018), einer dauerhaften Erhöhung der Mittel für die Ortsverbände um 8 Mio. Euro (2016), dem 2017 beschlossenen Fahrzeugprogramm i.H.v. 100 Mio. Euro (2017-2023) und den bundesweit 358 zusätzlichen Stellen (2016/2017) setzt die SPD auch 2018 ihr Engagement aus der vergangenen Legislaturperiode zugunsten der im THW engagierten Haupt- und Ehrenamtlichen fort. Zur weiteren Unterstützung und Entlastung der Ehrenamtlichen werden nun die hauptamtlichen Strukturen mit 120 zusätzlichen Stellen für die Aufgaben des Liegenschaftsmanagements, des Arbeitsschutzes und der IT-Sicherheit gestärkt. Vom Bundeseisenbahnvermögen werden weitere 15 Stellen ans THW übertragen; 74 Stellen insgesamt entfristet. Das war mir als Sozialdemokraten ein besonderes Anliegen.
Im Rahmen der Sicherheitspakete werden 5 zusätzliche Stellen beim Beschaffungsamt des BMI ausgebracht, um bei Ausschreibungen bspw. von Fahrzeugen zusätzliche Verzögerungen zu vermeiden. Auch das „Stellenhebungsprogramm“ der letzten Jahre wird fortgesetzt. Nach 167,5 Stellenhebungen im vergangenen Jahr sind nun weitere 53,5 zusätzliche Hebungen im Haushalt verankert. Das schafft Möglichkeiten für Beförderungen und drückt unsere Wertschätzung für die wichtige Arbeit des THW aus.
Bereits vor wenigen Wochen war – entgegen den ursprünglichen Planungen des Bundesinnenministeriums – die Finanzierung des EU-Modul 17 (THW/DLRG) sichergestellt und die THW-Bundesvereinigung mit 200.000 Euro gestärkt worden. Jetzt konnte auch die weitere Finanzierung der Kampagne zur Nachwuchswerbung mit 3,2 Mio. Euro sichergestellt und damit die Kürzungen des BMI von Horst Seehofer rückgängig gemacht werden.
Für mich besonders wichtig war die Erhöhung der seit 20 Jahren unveränderten Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtliche um 800.000 Euro auf 3,2 Mio. Euro. Damit können künftig Entschädigungen von 30 bis zu 800 Euro pro Ehrenamtlichen im Jahr gezahlt werden.