Deutsches Klimaschutzgesetz muss 2019 kommen
Anlässlich der derzeit stattfindenden UN-Klimakonferenz in Kattowitz suchten einige Bürgerinnen und Bürger mein Wahlkreisbüro in Gemünden auf, um dort über den Klimawandel, seine Auswirkungen und eine wirkungsvolle Klimaschutzpolitik zu sprechen.
Ich bin für Klima- und Umweltschutz und meine, wir müssen auf allen Ebenen anpacken – global, national und lokal. Willensbekundungen müssen endlich konkrete Taten folgen. Und darum geht es ja auch im polnischen Kattowitz: dem Pariser Klimaabkommen von 2015 soll jetzt ein Regelwerk folgen, in dem festgelegt wird, welche Maßstäbe bei den nationalen Klimaschutzzusagen gelten sollen und wie diese offengelegt und überprüft werden. Da hilft es natürlich nicht, wenn sich viele Politiker auf der ganzen Welt sehr reserviert zum Thema verhalten, wie beispielsweise US-Präsident Donald Trump, unter dem sich die USA vom Pariser Abkommen zurückgezogen haben.
Die Wirtschaft habe viel zu viel Einfluß auf die Politik, nicht nur bei diesem Thema, schilderten die Besucher ihren Eindruck. "Aber wir haben nur diese eine Welt. Deshalb darf die Erderwärmung nicht über 1,5° C steigen“, mahnte die Initiatorin des Treffens, Ruth Braun-Spiehl. Diesem Appell stimme ich uneingeschränkt zu. Deshalb fordert die SPD schon seit langem ein deutsches Klimaschutzgesetz. Es ist ein großer Erfolg, dass dieses auf Druck der SPD in den Koalitionsvertrag aufgenommen wurde und 2019 umgesetzt werden soll. Dadurch soll die Einhaltung der Klimaschutzziele 2030 gewährleistet werden. Und bis 2030 muss auch ein sozialverträglich gestalteter Ausstieg aus der klimaschädlichen Braunkohleverstromung kommen. Dazu stehe ich.
Ich denke auch, dass ebenso im Kleinen ein Beitrag geleistet werden kann. Auf Ebene des Landkreises Main-Spessart beispielsweise hat die SPD-Kreistagsfraktion schon im Januar 2010 einen Antrag zum Klimaschutz eingebracht. Auf diesem basiere quasi die gesamte Klimaschutz- und Energiepolitik des Kreistages. Und selbst fahre ich regelmäßig mit der Bahn nach Berlin und bewege mich dort meist mit dem Fahrrad fort. Die Möglichkeiten, im Privaten einen Beitrag zu leisten, sind unzählig. und es ist enorm wichtig, das Bewusstsein hierfür wach zu halten oder zu wecken - auch damit auf höheren Ebenen Veränderungen angeschoben werden. Deshalb bin ich dankbar für den Besuch bei mir und für das Engagement der Bürgerinnen und Bürger.