Dialog mit Betriebsräten zur Zukunft der Arbeit
„Sozialer Zusammenhalt braucht starke Sozialpartner“, war der Titel der traditionellen Konferenz der Interessenvertretungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, zu der die SPD-Bundestagsfraktion eingeladen hat.
Auch aus Unterfranken haben sich Betriebsrätinnen und Betriebsräte von Obernburg über Marktheidenfeld bis Würzburg zugeschaltet, um den Wandel der Arbeitswelt zu diskutieren. Dabei war allen klar: Ohne starke Betriebsräte geht es nicht.
Die Krise um die Corona-Pandemie hat Umbrüche und neue Herausforderungen für die Beschäftigten mit sich gebracht.“, so der Gemündener Bundestagsabgeordnete Bernd Rützel: „Wohl den Betrieben, die zu diesem Zeitpunkt einen Betriebsrat hatten, der den Prozess begleiten konnte. So kann es zum Beispiel nur mit einem Betriebsrat eine Betriebsvereinbarung über Kurzarbeit geschlossen werden. Sonst muss jede und jeder Beschäftigte das einzeln mit dem Arbeitgeber vereinbaren.
Um sich über die gemachten Erfahrungen und die für die Zukunft bestehenden Herausforderungen auszutauschen, hat die SPD-Bundestagsfraktion Betriebs- und Personalräte sowie Schwerbehindertenvertretungen aus dem ganzen Bundesgebiet eingeladen. Mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und dem DBG-Bundesvorsitzenden Reiner Hoffmann standen den über 500 angemeldeten Betriebsräten hochkarätige Gesprächspartner Rede und Antwort. An den Fragen wurde deutlich, dass die Pandemie die Betriebsräte stark bewegt. Aber auch die Digitalisierung und die Transformation der Arbeitswelt standen im Fokus.
Die unterfränkischen Teilnehmer zeigten sich froh darüber, dass die SPD den Dialog aufrechterhält, auch wenn man sich nicht vor Ort treffen kann. Auch ich bin immer wieder dankbar für den Austausch. Nach dem kurzfristigen Reagieren auf die Krise muss es jetzt um die langfristige Gestaltung der Arbeitswelt gehen.
In der „digitalen Mittagspause“ hatten die Betriebsräte die Gelegenheit, über eine Videoschalte in ein persönliches Gespräch zu kommen. Als Fachmann der SPD-Bundestagsfraktion leitete ich eine Diskussionsrunde zum Arbeitsrecht und konnte dabei auch über das kürzlich auf Drängen der SPD beschlossene Betriebsrätemodernisierungsgesetz berichten. Damit wurde die Gründung und Wahl von Betriebsräten erleichtert und gestärkt. Die SPD steht ganz klar an der Seite der Beschäftigten, um die Arbeitswelt der Zukunft so zu gestalten, dass Teilhabe und Mitbestimmung auch weiterhin Erfolgsfaktoren bleiben.
Auf dem Bild (Aufnahme von der Konferenz vor Ort) von links nach rechts: Dagmar Schmidt, MdB; Kerstin Tack, Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion; Bernd Rützel, MdB: Klaus Barthel, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD