Fraktion vor Ort zum Thema Menschenrechte in Würzburg
Am 2. Juni konnte ich im Würzburger Programmkino Central meine Fraktionskollegin Bärbel Kofler, die seit März 2016 das Amt der Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe bekleidet, sowie die beiden Landtagsabgeordneten Kathi Petersen und Georg Rosenthal begrüßen, um mit ihnen und interessierten Bürgerinnen und Bürgern, die trotz besten Biergartenwetters gekommen waren, über das Thema Menschenrechte zu sprechen.
Schon bei meiner Begrüßung machte ich deutlich, dass die aktuelle Lage der Menschenrechte weltweit problematisch ist. Menschenrechte sind zwar Rechte, die jedem zustehen und die man sich nicht erarbeiten muss, doch leider sind sie nicht überall selbstverständlich oder in Gefahr - nicht nur in weit entfernte Gegenden, sondern auch in unserer Nähe, beispielsweise in der Türkei oder in Ungarn.
Dass Menschenrechte insbesondere in Kriegs- und Krisenregionen gefährdet sind, speziell für Frauen und Kinder, zeigte der Dokumentarfilm „Watani“ des Regisseurs Marcel Mettelsiefen, der in diesem Jahr für einen Oscar nominiert war und den wir gemeinsam im Programmkino Central anschauten. Mettelsiefen begleitete über Jahre hinweg eine Familie aus der syrischen Stadt Aleppo, die sich, nachdem der Vater, ein Kämpfer der Freien Syrischen Armee, vom IS entführt worden war, auf den Weg nach Europa begibt, um schließlich in Goslar ein neues Leben zu beginnen.
Meine Kollegen und mich hat dieser Film sehr bewegt, denn er steht stellvertretend für die Schicksale so vieler Menschen, die weltweit auf der Flucht sind. Derzeit sind dies, wie Bärbel Kofler anmerkte, 65 Millionen, die sich aus den unterschiedlichsten Gründen – Terror, Krieg, Dürre, Hunger, Perspektivlosigkeit usw. – auf den Weg machen und ihre Heimat verlassen. Eine beeindruckende und zugleich schockierende Zahl, die uns vor große Herausforderungen stellt. 90 Prozent der Flüchtlinge sind in ihren Heimat- oder den jeweiligen Nachbarländern auf der Flucht, doch viele kommen auch zu uns.
Dabei stellen sich Fragen an Politik und Gesellschaft. Wie kann Integration gelingen? Ist sie überhaupt erwünscht? Was kann man tun, um Fluchtursachen zu bekämpfen und wie schafft man es, mit kluger Entwicklungshilfe das Entstehen von Konflikten zu vermeiden? Genau darüber diskutierten meine Kollegen und ich mit dem Publikum. Aus aktuellem Anlass war auch der gerade beschlossene Abschiebestopp nach Afghanistan Thema der Diskussion. Aus meiner Sicht ist Afghanistan derzeit kein sicheres Land; die Aussetzung der Abschiebungen ist richtig.
Mir persönlich ist es ein Anliegen, dass möglichst viele Menschen – insbesondere diejenigen, die Flüchtlinge als Bedrohung wahrnehmen und meinen, sie kämen nur aus ökonomischen Interessen – „Watani“ anschauen, denn dann wird klar, dass niemand gerne flieht. Und mir ist wichtig, dass deutlich wird: Niemand in Deutschland bekommt weniger Leistungen oder Geld, weil Flüchtlinge zu uns gekommen sind. Es ist ein Gebot der Humanität, denen zu helfen, die unseres Schutzes bedürfen. Dabei kann jeder mithelfen – in der Flüchtlingsinitiative, am Arbeitsplatz oder in der Nachbarschaft. Klar muss aber auch sein: Wer zu uns kommt, um Terror und Gewalt zu verbreiten, der hat in unserem Land nichts verloren. Die große Mehrheit derer, die zu uns kommen, ist friedlich, doch diejenigen, die sich nicht an die Regeln halten, haben hier keinen Platz.