Frühling in Berlin mit Wahlkreis-Gästen
Letzte Woche durfte ich 50 Gäste aus Unterfranken in Berlin begrüßen, die auf meine Einladung hin in die Hauptstadt gereist waren.
Eine Gruppe der Lebenshilfe war auch dabei und sorgte für frischen Wind und besonderen Zusammenhalt unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
Ein glücklicher Zufall machte es möglich, dass die Gruppe einen besonderen Einblick in das Gesetzgebungsverfahren erhielt. Nach einem Informationsgespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales verabschiedete der Deutsche Bundestag während des Besuchs einer Plenardebatte das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes. Im Gespräch mit meinen Gästen habe ich über die internen Abläufe berichtet.
Konkret wird mit dem Gesetz zum inklusiven Arbeitsmarkt eine vierte Staffel der Ausgleichsabgabe für Arbeitgeber eingeführt. Damit wird es für deutlich teurer, wenn sie Menschen mit Behinderung beschäftigten müssten, dies aber nicht tun. Ziel ist es, so mehr Betroffenen die Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Gleichzeitig werden mit dem Gesetz die Lohnkostenzuschüsse erhöht. Das Gesetz ist ein wichtiger Schritt hin in Richtung inklusive Gesellschaft. Mit ihm wird eine langjährige Forderung der Verbände der Menschen mit Behinderung umgesetzt, die CDU und CSU blockiert jahrelang blockiert haben.
Das Gespräch mit „ihrem“ Abgeordneten war für viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer Höhepunkt der 4-tägigen Fahrt nach Berlin mit sehr vielfältigem Programm. Eine Stadtrundfahrt, Termine in Bundesministerien und dem Bundeskanzleramt stießen auf ebenso großes Interesse, wie der Besuch von Gedenkstätten und ein Abstecher nach Potsdam.