Grenzerfahrungen – Diskussion über länderübergreifende Zusammenarbeit von Kommunen
Die Möglichkeiten und Grenzen der länderübergreifenden Zusammenarbeit von Kommunen ist das Thema einer Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch, den 20. Juni 2018, von 19.30 bis 21.30 Uhr im Wirtshaus 1890 in Frammersbach (Jahnstraße 1). Dort wollen die SPD-Bundestagsabgeordneten Bernd Rützel aus dem Wahlkreis Main-Spessart/Miltenberg und Bettina Müller, zuständig für den benachbarten hessischen Wahlkreis Main-Kinzig – Wetterau II – Schotten, wissen, wie die kommunale Zusammenarbeit im bayerisch-hessischen Grenzgebiet läuft.
„Dass in Zusammenarbeit vieles einfacher und leichter geht, weiß jeder selbst aus eigenen persönlichen Erfahrungen. Das gilt auch in öffentlichen Bereichen, weshalb Gemeinden und Städte in verschiedenen Bereichen gerne zusammenarbeiten“, erklärt Rützel, der als Stadt- und Kreisrat selbst über Erfahrungen in diesem Bereich verfügt. Es gibt viele gute Gründe für Kommunen, gemeinsam und partnerschaftlich die vorhandenen Aufgaben zu erfüllen. Finanzielle Einsparungen und die Vermeidung von Doppelstrukturen sind nur zwei davon. Den bestehenden Standard im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge zu halten oder zu erhöhen, ist das grundsätzliche Ziel von Kooperationen und im ureigenen Interesse eines jeden Bürgermeisters sowie der Stadt- und Gemeinderäte. Die kommunale Zusammenarbeit hat also stets die Heimat der Menschen im Blick und wirkt unmittelbar zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger.
„Jedoch stellen wir immer wieder fest, dass gerade die Kommunen und Landkreise, die an der Grenze zu einem anderen Bundesland liegen in dieser Art der Kooperation sehr eingeschränkt sind – nämlich gerade durch die Landesgrenzen und unterschiedliche Bestimmungen und Regelungen auf beiden Seiten“, so Rützel und Müller. So bereiten beispielsweise unterschiedliche Anforderungen in den Schulsystemen häufig Probleme bei einem Schulwechsel über Ländergrenzen hinweg. Auch der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV), der in ländlichen Bereichen ohnehin oft ein Schattendasein fristet, ist betroffen. So stellen unterschiedliche Tarife aneinander angrenzender Verkehrsverbünde im Grenzgebiet für Pendler und Ausflügler häufig ein echtes Hindernis dar.
Wie ist also die Situation im bayerisch-hessisch Grenzgebiet vom Lohrtal über die Regionen Flörsbachtal und Jossgrund bis in den Sinngrund wirklich, was wurde schon unternommen, was läuft prima und wo hakt es. Diese und weitere Fragen wollen die beiden Abgeordneten gerne mit Betroffenen und Interessierten diskutieren. Einen Diskussionsbeitrag leisten einige langjährige Kommunalpolitiker – darunter Frammersbachs Bürgermeister Christian Holzemer, Würzburgs ehemaliger Oberbürgermeister und Mitglied des bayerischen Landtages Georg Rosenthal und der stellvertretende Landrat Miltenbergs Thorsten Meyerer.
„Unser Ziel als SPD-Bundestagsfraktion ist es, die ländlichen Räume weiter zu stärken und die Schaffung und den Erhalt gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Regionen Deutschlands zu unterstützen“, bekräftigt Bernd Rützel. „Da wir uns seit jeher als Anwälte der Kommunen verstehen, setzen wir uns schon lange für eine stärkere Beachtung der vielfältigen kommunalpolitischen Herausforderungen im Bundestag ein“, ergänzt Bettina Müller. Von sehr großer Bedeutung für die Erarbeitung von Lösungsansätzen sind entsprechend die Erfahrungen und Meinungen der unmittelbar Betroffenen, wozu die Diskussion einen Beitrag leisten soll.
Interessierte sind herzlich eingeladen. Es wird um eine kurze Anmeldung gebeten, per e-mail unter bernd.ruetzel.mdb@bundestag.de oder telefonisch unter 09351 6036563.