Im Gespräch mit NGG-Gewerkschafter: Unhaltbare Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie beenden
Zum Gespräch über die aktuellen Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie traf ich Ibo Ocak, den Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) in der Region Unterfranken, und Gewerkschaftssekretär Frank Jauch. Wir wollen an die großen Betriebe ran und die Ausbeutung von Menschen und Tieren dort beenden. Für Betriebe des Fleischerhandwerks, die weniger als 49 Beschäftigte haben, wie die kleinen Dorfmetzgereien vor Ort, ändert sich hingegen nichts.
In Teilen der Fleischindustrie herrschen unerträgliche Zustände, wie Ocak und Jauch bestätigten: Unbezahlte Überstunden, überteuerte und schlechte Unterkünfte, mangelnde Hygiene, unrechtmäßige Anrechnung von Arbeitsmaterial, Verstöße gegen das Arbeitszeit- und Mindestlohngesetz. Schon mehrfach haben wir als SPD in den letzten Jahren versucht, die Arbeitsbedingungen dort zu verbessern, beispielsweise mit der Aufnahme der Fleischbranche ins Arbeitnehmer-Entsendegesetz und der Einführung der Nachunternehmerhaftung für Sozialversicherungsbeiträge. Doch die Arbeitsbedingungen in einigen Fleischfabriken sind weiterhin unhaltbar. Das hat die Corona-Pandemie wie durch ein Brennglas verdeutlicht.
Als Kernstück eines Gesetzes gegen diese Auswüchse gelten die geplanten Einschränkungen für Leiharbeit und Werkverträge in der Fleischindustrie. Hierüber verhandele ich als zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales seit einigen Wochen in Berlin mit Vertretern des Koalitionspartners CDU/CSU. Die Gewerkschaftsvertreter bestärkten mich in meinen Überzeugungen: Bessere Kontrollen und effektivere Kontrollierbarkeit, bessere Hygiene in Unterkünften und beim Transport sowie der Sicherung des Arbeitsschutzes sind unbedingt notwendig. Wichtig ist mir dabei, dass Fleisch trotzdem kein Luxusgut werden, aber vor allem keine Ramschware bleiben darf.