Internationale Woche gegen Rassismus
Heute beginnt die internationale Woche gegen Rassismus.
Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar: Wir bekämpfen Rassismus - egal ob er sich gegen jüdische Menschen, muslimische Frauen und Männer, Sinti und Roma, People of Color oder andere Gruppen richtet.
Und wir stehen für das Versprechen einer offenen, demokratischen und solidarischen Gesellschaft.
Wir wollen allen Menschen Anerkennung, Respekt und die Sicherheit garantieren, ein selbstverständlicher Bestandteil unserer Gesellschaft zu sein. Nur so können wir zusammen mit Zuversicht in eine lebenswerte, weil menschenfreundliche Zukunft blicken.
Wir haben mit Olaf Scholz als treibende Kraft in der Bundesregierung schon Ende letzten Jahres ein starkes Paket gegen Rechtsextremismus und Rassismus geschnürt. Unter anderem wird es das von uns - der SPD - schon lange geforderte Demokratiefördergesetz geben. Das Ziel: Die wertvolle Arbeit der vielen Initiativen, die sich vor Ort gegen Nazis und für die Demokratie stark machen, dauerhaft abzusichern. Denn bislang waren sie lediglich über einen Projektstatus gefördert und mussten finanzielle Unterstützung regelmäßig neu beantragen. CDU und CSU hatten lange eine strukturell abgesicherte und dauerhafte Förderung blockiert.
Und das ist nur ein Baustein im Kampf gegen rechts. Insgesamt 89 Maßnahmen sind in dem Paket gebündelt.