Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur für Unterfranken - Diskussion zum Bundesverkehrswegeplan
Passend zur kürzlich stattgefundenen Vorstellung des neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) lud ich am Montag im Foyer der Scherenberghalle in Gemünden zu einer hochkarätig besetzten Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion unter dem Motto „Fraktion vor Ort“ ein. Der Plan stellt die Weichen für die Erhaltung, Entwicklung und den Ausbau der Bundesverkehrswege in Deutschland – und ist damit entscheidend für die Zukunft der Verkehrsinfrastruktur.
Unter den 100 interessierten Gästen waren, neben den geladenen Bürgermeistern und Kommunalpolitikern, auch zahlreich interessierte Bürger vor Ort. Die auf dem Podium vertretenen Gäste waren mein Bundestagskollege und Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, Martin Burkert, Dr. –Ing Michael Fuchs vom staatlichen Bauamt Würzburg, Alexander Leis von der Autobahndirektion Nordbayern, Elmar Hirsch von DB Station & Service, und die Landtagsabgeordneten Martina Fehlner (Aschaffenburg) und Georg Rosenthal (Würzburg).
Nach meiner Begrüßung der anwesenden Gäste referierte Martin Burkert über den 265 Mrd. großen und durchfinanzierten Bundesverkehrswegeplan und stellte die verschiedenen Dringlichkeitsstufen, welche von „fest disponiert“, über „vordringlicher Bedarf mit Engpassbeseitigung“ bis zu „unwirtschaftlich“ gehen, vor. Er betonte, dass es nun erstmals zu einer Öffentlichkeitsbeteiligung komme. Bürger können bis Anfang Mai ihre Anregungen, Verbesserungsvorschläge und sachdienliche Hinweise über die jeweiligen Projekte über eine extra eingerichtete Internetseite äußern. Ende Dezember soll der BWVP schließlich verabschiedet werden und bis 2030 gültig sein.
Michael Fuchs vom staatlichen Bauamt Würzburg stellte den geplanten Streckenabschnitt der B26n vor. Die Straße werde abschnittsweise gebaut. Drei Abschnitte sind hierfür vorgesehen. In der anschließenden Fragerunde hoben die Befürworter der B26n die Wichtigkeit der Entlastung des Werntals hervor. Gegner dagegen kritisierten, dass bis heute noch keine Antwort auf die Frage gefunden wurde, wo der Verkehr ab Karlstadt hin- und weiterfließen soll. Herr Fuchs betonte daraufhin, dass sich das Konzept noch in einer Änderungsphase befinde. Georg Rosenthal hob hervor, der aktuelle Planungsentwurf sei für Gegner wie Befürworter eine gute Möglichkeit, einen Kompromiss zu finden.
Auch die Ortsumgehung Gemünden wurde debattiert. Diese wurde als weiterer Bedarf eingestuft. Darüber zeigte sich der Gemündener Bürgermeister Jürgen Lippert enttäuscht, denn durch Gemünden rollen täglich 17 000 Fahrzeuge. Eine mögliche Ortsumgehung sieht er trotz Erwähnung im BVWP in weiter Ferne. Positive Signale in Richtung barrierefreier Bahnhof Gemünden gab Elmar Hirsch von DB Station & Service. Gemünden sei der viertgrößte Bahnhof in Unterfranken und werde entsprechend priorisiert. Alexander Leis von der Autobahndirektion Nordbayern gab abschließend noch einmal einen Überblick über die aktuelle Lage des Ausbaus der A3. Enttäuscht zeigt er sich über die Einstufung des gewünschten Ausbaus der A7.
Es ist entscheidend, dass wir nun endlich ein durchfinanziertes Verkehrskonzept für den Landkreis Main-Spessart haben. Dieser hat eine klare Priorisierung und weist Planungsrechte aus.
Ich danke den zahlreichen Gästen, die an diesem Tag zu dem erforderlichen Dialog gekommen sind und ihre Standpunkte erörtert haben. Es ist wichtig, die Bürger von Anfang einzubeziehen und ihnen eine Plattform zur Artikulation ihrer Meinung anzubieten.