Mehr Bafög für mehr Studierende
Auch wenn mein Ausbildungsweg ein gänzlich anderer war und ich mit 14 an der Werkbank stand, sage ich:
Ein Studium darf nicht am Geld scheitern!
Deshalb soll das BAföG zum Wintersemester 2019 steigen. Und mehr Studierende sollen einen Anspruch auf Förderung bekommen. Den Gesetzentwurf hat die Regierung jetzt auf den Weg gebracht.
Die Verbesserungen beim BAföG sind ein zentrales Anliegen für uns als SPD-Bundestagsfraktion. Die Förderung ist ein wichtiges Instrument, um die Chancengleichheit in der Bildung zu verbessern. Darum haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in den Koalitionsverhandlungen uns erfolgreich dafür eingesetzt, beim BAföG eine Trendwende einzuleiten.
Der Regierungsentwurf sieht folgende Neuregelungen vor:
• Die Bedarfssätze sollen Stufenweise zum Schuljahres- bzw. Wintersemesterbeginn jeweils 2019 und 2020 steigen. Damit steigt der Förderungshöchstbetrag von heute 735 Euro bis auf 861 Euro im Jahr 2020. Das ist ein Aufschlag von 17%.
•Der Wohnzuschlag für BAföG-Berechtigte, die außerhalb der elterlichen Wohnung wohnen, wird von bisher 250 auf künftig 325 Euro monatlich.
• Die Freibeträge für die grundsätzlich einkommensabhängige Förderung werden in drei Stufen angehoben, nämlich zeitgleich mit den Bedarfssatzanhebungen 2019 um sieben Prozent, 2020 um drei Prozent und darüber hinaus auch nochmals zum Schuljahres- bzw. Wintersemesterbeginn 2021 um sechs Prozent. Das bedeutet, dass 2021 bereits zusätzliche 100.000 Studenten gefördert werden können.
• Die Kranken- und Pflegeversicherungszuschläge für Geförderte werden ebenfalls angehoben.
• Die Angst vor der Verschuldung die einige vom Studieren abhält treten wir auch entschlossen entgegen. Die bisher im BAföG vorgesehene Schuldendeckelung von maximal 10.000 Euro wird in eine zeitliche Begrenzung der Rückzahlungsverpflichtung umgewandelt. Nach Zahlung von 77 Monatsraten wird die verbleibende Restschuld erlassen, sodass Studierende schneller Schuldenfrei sind.
• Das bisher zur Hilfe zum Studienabschluss nach Überschreitung der Förderungshöchstdauer gewährte verzinsliche BAföG-Bankdarlehen wird abgeschafft, und durch ein zinsfreies Staatsdarlehen ersetzt. Auch dadurch wird sichergestellt, dass Studierende mit BAföG-Förderung ihren Abschluss ohne Sorge vor einer schwer einzuschätzenden Schuldenlast erreichen können.
• Schließlich wird eine ganz neue Regelung zum Erlass des Darlehens nach spätestens 20 Jahren eingeführt, wenn es Darlehensnehmern trotz redlichen Bemühens nicht gelingt, ihren Verpflichtungen nachzukommen. Damit haben auch Darlehensnehmer Rechtssicherheit, die über eine längere Zeit in finanzielle Schwierigkeiten geraten.
Im nächsten Schritt wird das Parlament über den Regierungsentwurf beraten. Ich sehe hier bereits eine Trendwende: Es werden wieder mehr Studierende mehr BAföG erhalten. Dafür werde sogar noch einmal deutlich mehr Geld in die Hand genommen als im Koalitionsvertrag vereinbart.
Nullrunden beim BAföG gibt es mit der SPD nicht!