Menschen mit Behinderung besser vor Corona schützen
Die Corona-Pandemie stellt eine außergewöhnliche Herausforderung für die gesamte Gesellschaft dar. In besonderer Weise können Menschen mit Behinderung davon betroffen sein, denn sie gehören vielfach zu den Personen, bei denen im Falle einer Infektion mit einem schweren Krankheitsverlauf gerechnet werden muss. Über die Situation und Belange von Menschen mit Behinderung in der Corona-Zeit sprach ich live auf facebook mit Ulla Schmidt, Vorsitzende der Bundesvereinigung Lebenshilfe und Bundesgesundheitsministerin a.D.
Die Fragen der Impfpriorisierung, der Triage – sprich der Reihenfolge bei möglichen notwendigen Behandlung und Beatmung im Krankenhaus – und die Versorgung mit FFP2-Schutzmasken sind aktuell drei große Themen, die Menschen mit Behinderung und die Politik beschäftigen, erklärte Ulla Schmidt bei meinem öffentlichem live-chat. Jeden Tag kämen zahlreiche neue kleine Fragen hinzu. Zuletzt sei die Einigung erzielt worden, dass auch Einrichtungen der Behindertenhilfe mit Schnelltest für Bewohner und Besucher ausgerüstet würden. Mein Dank ging an dieser Stelle an unsere ehemalige Bundesgesundheitsministerin, die gemeinsam mit vielen anderen in der SPD-Bundestagsfraktion dafür arbeitet und kämpft, dass Lösungen auf die zahlreichen und vielfältigen Fragen und Probleme nicht vergessen werden. Ich bin froh, Ulla Schmidt da an unserer Seite zu haben.
Als sehr wichtig stufe ich auch den eigens eingerichteten Corona-Teilhabe-Fonds ein. Einrichtungen der Behindertenhilfe, Inklusionsbetriebe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen können seit Jahresanfang 2021 zusätzliche Zuschüsse hieraus beantragen, um entstandene Schäden auszugleichen.
Im Deutsche Bundestag haben wir im letzten Jahr beschlossen, 100 Millionen Euro hierfür zur Verfügung zu stellen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hatte dazu noch im Dezember 2020 eine Richtlinie erlassen. Ich bin froh, dass unser Minister Hubertus Heil hier rasch gehandelt hat, denn Menschen mit Behinderungen treffen Kontaktbeschränkungen besonders hart. Der Fonds hilft im Verbund mit einem Investitionskredit für kommunale und soziale Unternehmen über die KfW sowie Überbrückungshilfen, die Teilhabe und soziale Dienste in der Krise bestmöglich zu unterstützen und ihre Existenz auch für die Zukunft zu sichern.
Das Gespräch mit Ulla Schmidt ist auf meiner facebook-Seite (https://www. facebook.com/ BerndRuetzelMdB) abrufbar.
HINTERGRUND Corona-Teilhabe-Fonds:
In Deutschland gibt es rund 900 Inklusionsbetriebe mit rund 30.000 Beschäftigten, davon rund 13.000 schwerbehinderte Menschen. Viele Inklusionsbetriebe und Einrichtungen der Behindertenhilfe sind von Umsatzeinbußen in der Corona-Pandemie ebenso betroffen wie andere Betriebe. Aber sie konnten von den Darlehen und Überbrückungshilfen für die Wirtschaft bisher nur eingeschränkt profitieren. Das hängt zum einen mit dem Gemeinnützigkeitsstatus zusammen. Zum anderen sind insbesondere Inklusionsbetriebe oft mit einem großen Träger verbunden, was die Fördermöglichkeit häufig beschränkt. Mit dem Corona-Teilhabe-Fonds sollen Einnahmeeinbußen ausgeglichen werden, die durch die Einschränkungen in Folge der Pandemie entstanden sind. Die Förderung erfolgt in Form einer Liquiditätsbeihilfe. Sie kann bis zum 31. März 2021 für die Monate September 2020 bis März 2021 beim Integrationsamt des jeweiligen Bundeslandes beantragt werden.
Um die Förderung zu erhalten, müssen die Einrichtungen und Unternehmen glaubhaft machen, dass
• ihre Einnahmen auf Grund der COVID-19-Pandemie im Vergleich zum Vorjahr mindestens zehn Prozent niedriger sind,
• diese Einnahmen nicht ausreichen, um die betrieblichen Fixkosten zu decken und
• die bestehenden finanziellen Engpässe im Förderzeitraum nicht bereits durch andere Förderungen ausgeglichen werden.
Die Förderrichtlinie können unter folgendem Link heruntergeladen werden: https://www.bundesanzeiger.de/pub/publication/UQPU9xMbfni8E1AT121/content/UQPU9xMbfni8E1AT121/BAnz%20AT%2011.12.2020%20B3.pdf?inline
