Nicht so, ÖDP
Ich war sehr überrascht, in der Presse von einem angeblichen Schreiben des ÖDP-Kreisverbandes Miltenberg an mich zum Thema Glyphosat zu lesen. Erst auf Nachfrage meines Büros erhielt ich eine sehr kurze E-Mail des Kreisvorsitzenden. Ein seltsames Vorgehen.
Ich scheue die Auseinandersetzung nicht – schon gar nicht bei diesem Thema! Schließlich ist die Position unserer SPD-Minister klar: Sie haben sich deutlich gegen die Wiederzulassung des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat auf europäischer Ebene ausgesprochen.
Umweltministerin Barbara Hendricks hat das erst gestern bekräftigt und erneut darauf hingewiesen, dass zunächst grundsätzlich geklärt sein müsse, ob die Chemikalie krebserregend sei oder nicht.
Die EU-Kommission hatte die Mitgliedstaaten aufgefordert, bis zum 24.06.2016 ihre Haltung zur Wiederzulassung mitzuteilen. Deutschland wird sich bei der Abstimmung über die Glyphosat-Genehmigung enthalten, wenn es in der Frage keine Einigkeit zwischen den Ministerien gibt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Agrarminister Christian Schmidt (CSU) haben sich für die Wiederzulassung ausgesprochen. Bei einer Enthaltung Deutschlands ist eine Mehrheit für die Wiederzulassung in der EU unsicher.
Für uns SozialdemokratInnen stehen Wirtschaftsinteressen nicht über dem Gesundheitsschutz. Genauso wie der Großteil der EU BürgerInnen wollen wir keine gesundheitsschädlichen Herbizide auf unseren Feldern. Der Schutz aller VerbraucherInnen steht im Vordergrund, und solange nicht zweifelsfrei geklärt ist, ob Glyphosat krebserregend ist, darf es keine uneingeschränkte Wiederzulassung durch die Europäische Kommission geben!