SPD Main-Spessart/Miltenberg: Aufbruchstimmung und kritische Diskussion
Ein deutliches Zeichen des Aufbruchs und der Erneuerung ging am vergangenen Samstag vom Parteitag der SPD im Unterbezirk Main-Spessart/Miltenberg aus. Die Delegierten machten in kritischen und selbstkritischen Wortbeiträgen zur Lage der SPD unmissverständlich klar, dass sowohl inhaltliche als auch personell-organisatorische Veränderungen nötig sind und wählten im Anschluss eine deutlich verjüngte Vorstandschaft: von den 16 Beisitzern sind allein sieben bei der SPD-Jugendorganisation - den Jusos - aktiv. Mit 90 % wurde ich in meinem Amt als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Main-Spessart/Miltenberg bestätigt, ebenso wie meine Stellvertreter Helga Raab-Wasse, Sven Gottschalk und Thorsten Meyerer.
Kämpferische Rede
In meiner kämpferischen Eingangsrede betonte ich, dass SPD-Positionen wieder klarer und deutlicher zu erkennen sein müssten. Das betreffe sowohl die klassischen SPD-Felder rund um die Themen Arbeit und Soziales als auch alle Bereiche, die der Sozialdemokratie schon immer wichtig waren oder die vermeintlich durch andere Parteien abgedeckt würden, wie beispielsweise Friedens- und Integrationspolitik, Energie, Verkehr und Europa. Für glaubwürdige Antworten auf die Fragen der Zeit seien zudem glaubwürdige Köpfe an der Spitze der SPD nötig.
Aufbruchstimmung kam in der anschließenden Diskussion auf, in der viel Lob für meine selbstkritischen Worte fiel und auch die Sacharbeit der SPD in der aktuellen Groko positiv bewertet wurde. Rentenpaket, Gute-Kita-Gesetz und die Rückkehr zur Parität in der Krankenversicherung seien alles Punkte, die unmittelbar auf das Leben und den Geldbeutel der Bürger Auswirkungen hätten. Die Bürger würden nur nicht wahrnehmen, dass die SPD dafür verantwortlich sei. „Ohne die SPD in der Regierung wäre Deutschland heute wesentlich unsozialer“, brachte es eine Delegierte auf den Punkt.
Kurs der Partei korrigieren
Das Verhalten der SPD, die mehrfach Dinge gegen ihre Überzeugung mitgetragen habe, sei das wesentliche Problem. Um den Kurs der SPD zu korrigieren, formulierte ein Delegierter kurzerhand einen Initiativantrag rund um das Thema Umverteilung, der große Unterstützung fand. Von der positiven Stimmung angesteckt, stellte sich Frammersbachs Bürgermeister Christian Holzemer kurzentschlossen als Delegierter für kommende Bundesparteitage zur Wahl. Der Parteitag stimmte ihn positiv. Nun gelte es die zahlreichen Hausaufgaben zu erledigen, damit die SPD wieder als die Fortschrittspartei wahrgenommen würde.
