SPD und IG Metall Seite an Seite für einen funktionierenden Sozialstaat
Über weitere notwendige Schritte für gute Arbeitsbedingungen tauschte ich mich zuletzt mit dem ersten Bevollmächtigten der IG Metall Würzburg, Werner Flierl, aus. Gemeinsam zogen wir auch Bilanz, was für Beschäftigte in den letzten Jahren erreicht wurde.
Die auslaufende Legislaturperiode war natürlich seit März 2020 geprägt von den Auswirkungen der Pandemie: Ich bin stolz darauf, dass wir hier im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales immer schnell reagiert haben und mit mehrfachen Erleichterungen und einer deutlichen Erhöhung beim Kurzarbeitergeld die Arbeitsplätze von über zwei Millionen Menschen sichern konnten.
Aber auch darüber hinaus hat die SPD beispielsweise mit dem Brückenteilzeitgesetz, dem Betriebsrätemodernisierungsgesetz, dem Paketboten-Schutz-Gesetz und der großen Reform der Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie wichtige Verbesserungen für Beschäftigte erreicht. Ein Schwerpunkt war die Förderung von Weiterbildung, die mit dem Arbeit-von-morgen-Gesetz ausgebaut wurde. Für die Weiterqualifizierung von Beschäftigten gibt es nun Zuschüsse zu Lehrgangskosten bis zu 100 Prozent und Lohnzuschüsse bis zu 75 Prozent.
Werner Flierl fasste zusammen: „In der letzten Legislaturperiode hat die SPD viele Bedürfnisse der Arbeitnehmer ins Positive bewegt.“
So wurde angesichts der miserablen Zustände in Teilen der Fleischindustrie der Einsatz von Werkvertragsnehmern völlig verboten und der von Leiharbeitskräften stark eingeschränkt und an Tarifverträge gebunden. Meine Position ist klar: Leiharbeit kann und soll es grundsätzlich geben. Unternehmen können damit Auftragsspitzen abfedern oder Vertretungen überbrücken, aber wir verhindern, dass damit die Stammbelegschaft verdrängt wird. Deshalb will die SPD dafür sorgen, dass Leiharbeitskräfte ab dem ersten Tag den gleichen Lohn erhalten wie Festangestellte.
Einigkeit herrschte, dass es langfristige Strategien braucht, um den Strukturwandel im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu begleiten und Wohlstand zu erhalten. Deshalb unterstützen wir beide die Arbeit der IG Metall gegen die Spaltung von Gesellschaft und Belegschaften in Gewinner und Verlierer der Transformation, gegen die Spaltung in ökologische Modernisierer und vermeintlich Ewiggestrige. Stattdessen brauchen wir ein Wirtschaftsmodell, das sozial und ökologisch nachhaltig ist, das wirtschaftlichen Wohlstand, gute und sichere Arbeit und eine lebenswerte Umwelt verbindet.