THW gut ausstatten
Eine gute Ausstattung für unsere Hilfskräfte ist immer wichtig und liegt mir sehr am Herzen. Natürlich geht es dabei immer um Geld - so auch beim Technischen Hilfswerk (THW).
Hier steigt der Etat 2023 im Vergleich zum Vorkrisenjahr 2019 - trotz Geltung der Schuldenbremse - auch wenn der Ansatz im Vergleich zu 2022 geringer ist. Letzteres liegt vor allem daran, dass das bis Ende 2022 laufende Konjunkturprogramm endet. Mit ihm wurden nötige Beschaffungen vorgezogen, um so auch wirtschaftliche Impulse während der Corona-Zeit auszulösen. So wurden für das THW 2.500 neue Fahrzeuge und notwendige Spezialausrüstung beschafft.
Nun haben wir in den Haushaltsberatungen der vergangenen Wochen die Selbstbewirtschaftungsmittel für die 668 THW Ortsverbände noch einmal um 12,5 Mio. Euro angehoben. Die Aus- und Fortbildung für haupt- und ehrenamtliche Einsatzkräfte wird mit 8,4 Mio. Euro gestärkt sowie der Zuschuss an die THW-Jugend und die Helfervereinigung um insgesamt 1,3 Mio. Euro erhöht. Für Ausgaben und Beschaffungen im Zusammenhang mit der humanitären Hilfe und dem Wiederaufbau in der Ukraine werden 20 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Zusätzlich werden 40 Stellen zur Unterstützung in den Regionalstellen geschaffen.
Das bedeutet eine Erhöhung des THW-Etats gegenüber dem Regierungsentwurf um 42,2 Millionen Euro und ist ein klares und starkes Zeichen: Der Bevölkerungsschutz und die Organisationen, die ihn leisten, sind uns wichtig.
