Treffen mit unterfränkischen Betriebsräten in Berlin

02. Dezember 2016

Unter dem Motto „Alterssicherung – sicher und gerecht gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion diesen Mittwoch mit über 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Rente und den Kampf gegen Altersarmut diskutiert. Auch Teilnehmer aus Würzburg waren dabei. Die Konferenz fand wenige Tage nach der Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur Alterssicherung von Bundessozialministerin Andrea Nahles statt.

Auf meine Einladung hin ahmen Gisela Mehlig (Betriebsratsvorsitzende Gebrüder Götz), Waltraud Schön (stellv. Betriebsratsvorsitzende Gebrüder Götz) und Holger Miksch (stellv. Betriebsratsvorsitzender bei der DB Netz AG im Wahlbetrieb PD Süd Würzburg) an der Berliner Konferenz teil. Alle drei waren von der Veranstaltung sehr angetan. Holger Miksch hatte seine Anreise von Gemünden um 01.00 Uhr nachts beginnen müssen, um pünktlich zu Konferenzbeginn in Berlin zu sein. „Der Aufwand hat sich gelohnt“, so Miksch, „Ich habe viele neue Sachen erfahren, die mich in meiner Arbeit als Betriebsrat stärken.“ Auch Gisela Mehling gefielen die sehr konkreten Informationen. Besonders Bundesministerin Nahles habe sie überzeugt. „Toll, dass man hier so deutlich seine Meinung sagen kann“, war ihr Fazit. Ihre Kollegin Waltraud Schön war beeindruckt vom großen Arbeitspensum der Abgeordneten und Regierungsmitglieder. Sie hatte in der Arbeitsgruppe Flexirente auf eine konkrete Nachfrage hilfreiche und kompetente Antwort erhalten.

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist die Rente eines der zentralen Zukunftsthemen. Bereits mit dem Rentenpaket I haben wir in dieser Legislaturperiode erste umfangreiche Leistungsverbesserungen – wie bei der Rente nach 45 Versicherungsjahren und der Mütterrente – umgesetzt. Mit den beschlossenen Schritten zu einem flexibleren Übergang in Rente haben wir jetzt Antworten darauf gegeben, wie Menschen ihren Ausstieg aus dem Erwerbsleben flexibler und individueller entsprechend ihrer persönlichen Vorstellungen ohne Zwang gestalten können.

Auf der Betriebsrätekonferenz war Gelegenheit, Zukunftsfragen der Alterssicherung mit Bundessozialministerin Andrea Nahles, dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, der Direktorin der Deutschen Rentenversicherung Bund, Gundula Roßbach, und weiteren Experten ausführlich zu diskutieren. Ich habe die Arbeitsgruppe „Betriebliche Altersvorsorge“ moderiert.

Für mich ist entscheidend, dass diejenigen, die unser solidarisches Rentensystem mit ihren Beiträgen über Jahre getragen haben, sich im Alter darauf verlassen können. Gleichzeitig gilt, dass dieses System gerade für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – auch zukünftiger Generationen – bezahlbar bleiben muss. Die Rente ist die tragende Säule unseres Sozialstaats. Deshalb unterstütze ich die Position meiner Fraktion: Doppelte Haltelinie, keine generelle Erhöhung des Renteneintrittsalters und wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss mehr haben, als derjenige, der nicht gearbeitet hat.

Die drei unterfränkischen KonferenzteilnehmerInnen haben sich über die Chance, an dieser Konferenz teilzunehmen sehr gefreut. „Wir kommen gerne wieder“, waren sie sich einig.

(Bild: SPD-Bundestagsfraktion)

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