Wiederauflage Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen Sport/Jugend/Kultur
400 Mio. Euro stellt der Bund den Kommunen neu für die Sanierung ihrer Einrichtungen zur Verfügung.
In den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 ist es der SPD-Bundestagsfraktion gelungen, das erfolgreiche Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) neu aufzulegen.
Mit diesem wichtigen Programm unterstützen wir die Städte und Gemeinden bei großen Sanierungsprojekten, die sie mit eigenen Mitteln nicht stemmen können. Mir ist besonders wichtig, dass wir den Gemeinden helfen, Räume der Gemeinsamkeit zu erhalten, die gut für den gesellschaftlichen Zusammenhalt vor Ort sind. Die Kommunen werden mit dem Programm außerdem dabei unterstützt, steigenden Energiekosten zu begegnen und ihre Einrichtungen an die Herausforderungen des Klimawandels anzupassen.
Der Bund fördert geeignete Vorhaben mit 45 Prozent an den zuwendungsfähigen Gesamtausgaben, bei nachgewiesener Haushaltsnotlage der Kommune sind es 75 Prozent. Die Höhe der Bundesförderung soll in der Regel 1-6 Millionen Euro betragen. Das Programm ist Bestandteil des Klima- und Transformationsfonds (KTF). Ein Schwerpunkt liegt deshalb bei Aspekten wie Energieeffizienz der Projekte, Standortqualität im Hinblick auf Naturgefahren (Resilienz) und nachhaltige Materialgewinnung.
Über die Auswahl der Förderprojekte entscheidet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Die Mehrheiten im Haushaltsausschuss entsprechen denen der Fraktionen im Bundestag und sind Ergebnis der letzten Bundestagswahl. Für den Erfolg eines Antrages ist deshalb die Unterstützung eines Abgeordneten der Regierungsfraktionen entscheidend. Interessierte Kommunen aus meinem Wahlkreis (Main-Spessart/Miltenberg) und dem von mir betreuten (Aschaffenburg Stadt + Land) können sich gerne an mich wenden.
Die Kommunen sind aufgerufen, ihre Projektskizze über das Förderportal des Bundes easy-Online ab dem 30. Juni und bis zum 15. September 2023 online einzureichen. Weitere Informationen gibt es hier.