Wir tun was für Kinder!
Es ist gut und wurde Zeit, dass sich die Union endlich bewegt hat und wir nun ursozialdemokratische Anliegen in Gesetzesform bringen können: Denn kein Kind darf verloren gehen!
Wir stärken Familien mit kleinen Einkommen - und Alleinerziehende. Für sie machen wir Schulbus und Schulessen kostenfrei. Mehr Schülerinnen und Schüler bekommen Lernförderung. Außerdem erhöhen wir den Kinderzuschlag und den Zuschuss zum Schulbedarf. Und wir bauen Bürokratie ab. Wir wollen, dass kein Kind in Armut aufwächst und alle die gleichen Chancen haben.
Es ist gut, dass die Regierung endlich das Starke-Familien-Gesetz von Familienministerin Franziska Giffey und Arbeitsminister Hubertus Heil auf den Weg gebracht hat.
Konkret:
Der Kinderzuschlag wird auf maximal 185 Euro pro Monat erhöht. Zusätzliches Einkommen führt in Zukunft zu einem sanfteren Auslaufen der Leistung. Die Abschaffung der sogenannten "Abbruchkante" ist sehr zu begrüßen. Die „Abbruchkante“ führt bislang dazu, dass der Kinderzuschlag in einigen Fällen komplett wegfällt, selbst dann, wenn sich das Erwerbseinkommen nur leicht erhöht.
Zum Abbau von bürokratischen Hürden wird der Kinderzuschlag pauschal für sechs Monate gewährt. Eltern müssen den Zuschlag in diesem Zeitraum nicht mehr neu beantragen, wenn sich ihr Einkommen ändert.
Alle Familien, die den Kinderzuschlag oder Sozialhilfe beziehen, können zukünftig die verbesserten Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets erhalten. Das Schulstarterpaket für Ranzen und Schulmaterial zum Schuljahresbeginn wird um 50 Euro auf 150 Euro aufgestockt. Die Eigenbeteiligung beim Mittagessen in Kitas und Schulen sowie die Schülerbeförderung entfällt.
In finde es gut und richtig, dass die Lernförderung künftig nicht mehr von einer unmittelbaren Versetzungsgefährdung abhängt. Wir wollen, dass auch das Erreichen eines höheren Schulabschlusses unterstützt wird.
Wir arbeiten weiter daran, die Familienförderung in Deutschland zu verbessern. Unser Ziel ist eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung, die allen Kindern unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern gleiche Chancen ermöglicht. Die im Kabinett beschlossenen Maßnahmen sind hierzu ein erster wichtiger Schritt. Aber die Arbeit geht weiter!
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