Gestern habe ich mich im Bundestag in Berlin mit Gewerkschaftskolleginnen und -kollegen aus Bayern, Tschechien, Slowenien, Slowakei, Ungarn und Österreich ausgetauscht - der sogenannten Wiener Memorandum Gruppe.
Im Zentrum des Gesprächs stand die Bedeutung gemeinsamer Standards. Die Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten in Europa müssen zusammenarbeiten, denn auch die Arbeitgeberseite organisiert sich grenzüberschreitend. Wir brauchen feste Regeln für grenzüberschreitende Entsendungen und Maßnahmen zur Anhebung des Lohnniveaus in den mittel- und osteuropäischen Ländern. Dumpinglöhne schaden den Beschäftigten, die sie erhalten genauso wie den Kolleginnen und Kollegen, die dadurch unter Druck gesetzt und verdrängt werden.
Außerdem ging es in dem Gespräch um die Entwicklung der sozialen Parteien in Europa, die Gefahr neuer Arbeitszeit-Verordnungen zulasten der Beschäftigten und die Stärkung der Industriewirtschaft in Europa. Nur, wenn wir Solidarität zeigen und grenzüberschreitend zusammenarbeiten, wird es uns gelingen, diese Probleme zu lösen.
Das Wiener Memorandum wurde 1999 ins Leben gerufen, um die Zusammenarbeit der mitteleuropäischen Produktionsgewerkschaften zu verbessern. Die Gewerkschaften, OS Kovo Tschechische Republik, SKEI Slowenien, IG Metall Bayern, VASAS Ungarn, OZ KOVO Slowakische Republik und PRO-GE Österreich vertreten zusammen ca. 800.000 Gewerkschaftsmitglieder in ihren Ländern.