Meine Woche in Berlin

DI: ARBEITSGRUPPE UND FRAKTION

HIER GEHT'S ZUM DIENSTAGS-VIDEO - 8 Min. (aus dem Jahr 2017)

Der Dienstag beginnt um 7.30 Uhr mit Abstimmungsgesprächen führender Politkerinnen und Politiker im Fachbereich Arbeit und Soziales in der Koalition. Dem schließt sich eine Vorbereitungsrunde für die Sitzung der Arbeitsgruppe (AG) Arbeit und Soziales an. In den Arbeitsgruppen kommen die SPD-Mitglieder eines Ausschusses zusammen, besprechen parlamentarische Initiativen und bereiten gemeinsam den kommenden Ausschuss vor.

Seit ich Ausschussvorsitzender bin, musste ich einen Teil meiner fachlichen Zuständigkeiten in der AG abgeben, bin aber nach wie vor für meine Fraktion Berichterstatter für den Mindestlohn und Sozialkassenverfahren sowie die Bereiche Kurzarbeit, Tarifvertragsrecht, Mini/Midijobs, Lieferkettengesetz und für alle Mitberatungen aus dem Bereich Verkehr. Die Sitzung der AG startet um 9.30 Uhr, sie dauert in der Regel bis etwa 13.00 Uhr.

Infos zur Fraktions-Arbeitsgruppe für Arbeit und Soziales gibt es hier.

Dienstagnachmittags tagt die SPD-Bundestagsfraktion. Alle SPD-Bundestagsabgeordneten kommen dann zusammen und besprechen parlamentarische Initiativen, aktuelle Entwicklungen und den weiteren Ablauf der Sitzungswoche. In der Fraktion finden auch zahlreiche Abstimmungen statt, zum Beispiel über die von den Arbeitsgruppen vorgelegten Anträge. Um gemeinsame Positionen zu finden, kann es schon mal lebhafte Debatten geben. Die Sitzung endet meist gegen 18 oder 19 Uhr.

Abends nehme ich dann oft weitere Termine wahr, zum Beispiel, wenn die eine Organisation zum Parlamentarischen Abend bittet oder Botschafter bzw. Botschafterinnen anderer Länder den Austausch suchen.