Meine Woche in Berlin

DO: PLENUMSTAG IM REICHSTAG

HIER GEHT'S ZUM DONNERSTAG-VIDEO - 8 Min. (aus dem Jahr 2017)

An den Donnerstagen in den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages beginnt das Plenum um 09.00 Uhr. Es endet häufig erst tief in der Nacht.

Was passiert im Plenum? Der Deutsche Bundestag ist die Legislative im politischen System Deutschlands, also die gesetzgebende Kraft. Hierin liegt der Schwerpunkt unserer Arbeit. Wir stellen uns aber auch aktuellen oder historischen Themen und geben ihnen Raum in unseren Sitzungen. Vielen Gesetzen muss noch der Bundesrat zustimmen, bevor ein vom Bundestag angenommenes Gesetz tatsächlich in Kraft tritt.

Wenn ich eine Rede im Bundestag halte (Foto), dann muss ich mich am Donnerstag nochmal auf diese vorbereiten. Ansonsten gehe ich morgens bis mittags zur sogenannten Kernzeit ins Plenum, dann wieder in mein Büro, um neue Papierstapel und Mails abzuarbeiten, bereite mich auf Termine vor und nehme Termine wahr. Dazu gehören Treffen mit Fachleuten, wenn ich mich zu einem Thema tiefgehender informieren will sowie die Teilnahme an Terminen der AG Arbeit und Soziales oder der Ausschüsse. Dazwischen gehe ich immer wieder ins Plenum - sei es, weil Debatten aus dem Bereich Arbeit und Soziales auf der Tagesordnung stehen, um mit meiner Landesgruppe die Präsenz der SPD-Bundestagsfraktion zu sichern oder für Abstimmungen und Wahlen.

Oft werde ich gefragt, warum das Plenum nicht den ganzen Tag voll besetzt ist.

Schon aus zeitlichen Gründen (s.o.) ist es nicht möglich, 12 Stunden im Sitzungssaal zu verbringen. Häufig müssen wir uns auf „unsere“ Themen konzentrieren und die Empfehlungen der FachpolitikerInnen verlassen, zumal die Themen der Sitzungswoche auch ausführlich in einer Fraktionssitzung vorgestellt und diskutiert wurden. Während des Plenums sind aber alle im Bundestag oder in der Nähe und dort entweder in ihren Büros oder bei Terminen, zumal es jederzeit zu Namentlichen Abstimmungen, einem Hammelsprung kommen kann und es manchmal auch strittige Abstimmungen gibt, bei denen eine Mehrheit gesichert werden muss.