Klartext

Rekordinvestitionen im Verkehr

Mehr als 160 Milliarden Euro fließen in dieser Legislaturperiode in den Verkehrsbereich. Damit kann Bundesminister Schnieder richtig klotzen und das Land weit voranbringen.

Allein 2025 stehen Mittel in Höhe von 33,4 Mrd. Euro zur Verfügung, 10 Mrd. davon für die Bundesfernstraßen – das sind allein bei den Bundesfernstraßen 1,5 Mrd. Euro mehr als im Vorjahr.

Papier und Zahlen bauen keine Brücke und legen keine Schiene. Es liegt jetzt am Minister die Pläne mit Leben zu erfüllen und zu liefern. Er hat den Etat verhandelt, er trägt die Verantwortung.

Sanierung, Instandhaltung und Ausbau aller Verkehrsträger müssen konsequent vorangetrieben werden – und die vorhandenen Mittel aus Haushalt und Sondervermögen effektiv eingesetzt werden.

Statt sich den Herausforderungen zu stellen und die Ärmel hochzukrempeln, gibt es Klagen und Beschwerden – trotz gemeinsamer Kabinettsvorlage, in der bekräftigt wird, dass die Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich verbessert werden müssen, vorrangige Verkehrsprojekte zu identifizieren sind und es beim im Koalitionsvertrag vereinbarten Grundsatz „Erhalt vor Neubau“ bleibt.

Die Planung und Priorisierung von Vorhaben aus dem Bundesverkehrswegeplan ist Aufgabe des Fachressorts, also des Verkehrsministeriums. Wichtig wäre es jetzt klarzustellen, welche Vorhaben vorrangig umgesetzt werden sollen und nach welchen Kriterien dabei entschieden wird.

Nur dann können Projekte schnell umgesetzt, die Infrastruktur auf Vordermann gebracht und ein wichtiger Impuls für mehr Wirtschaftswachstum gesetzt werden.