Klartext

Zeit für Veränderung

Seit längerem beschäftigt mich schon das Schicksal eines ukrainischen Ehepaars aus meinem Wahlkreis Main-Spessart. Beide leben seit mehreren Jahren hier und haben sich hervorragend in die Dorfgemeinschaft integriert. Während sie als feste Stütze in einem lokalen Friseursalon nicht mehr weg zu denken ist, arbeitet er in einem Sägewerk und spielt nebenbei in der örtlichen Blaskapelle. Sprich: Sie sind sehr gut integriert, haben Arbeit und eine Wohnung und sind aktive Mitglieder örtlicher Vereine.

Beide Arbeitgeber verweisen darauf, dass sie sehr zufrieden mit den beiden sind. Mehr sogar: Sie sind auf deren Arbeit angewiesen.

Trotzdem muss das Ehepaar aller Voraussicht unser Land verlassen. Der Grund: Als Ukrainer haben sie kein Recht auf Asyl, als Nicht-Europäer gilt für sie das Prinzip der Freizügigkeit nicht. Alle meine Versuche, ein Abschiebeverbot zu erreichen, wurden von BAMF abgelehnt.

Das Beispiel verdeutlicht: Wir brauchen unbedingt ein Einwanderungsgesetz. Für genau solche Fälle wollen wir als SPD legale Wege der Zuwanderung schaffen. Nicht jeder kann kommen, aber jeder kann sich bewerben. Kanada, USA, Australien: Alle diese Länder profitieren von einer solchen Gesetzgebung. Gleichzeitig legt es Schleppern das Handwerk. Ein Großteil beantragt nur deshalb Asyl in Deutschland, weil es keine anderen Wege gibt.

Es wird höchste Zeit, dass sich etwas ändert.