Klartext

Das Sozialstaats-Konzept der SPD

Einstimmig hat der SPD-Parteitag am 07.12.2019 das Sozialstaatspapier verabschiedet. JETZT, IN DER CORONA-KRISE, IST ES AKTUELLER DENN JE!

Es ist wirklich etwas Großes. Seit vielen Jahren war es erstmals möglich, auf 21 Seiten niederzuschreiben, was die SPD unter einem starken und sozialen Staat Versteht.

Andrea Nahles hatte die Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion beauftragt aufzuschreiben, wie wir uns das vorstellen. Ich bin froh und stolz, dass ich ein Zehntel dieser Gruppe bin. Im Herbst 2018 haben wir dieses Papier erst den Kolleg*innen der Bundestagsfraktion und dann dem Parteivorstand vorgestellt. Es war somit ein Fundament vorhanden, das dann noch von Manuela Schwesig und Kevin Kühnert finalisiert wurde.

Wir verstehen den Sozialstaat als Partner, der für sozialen Ausgleich sorgt und gleichzeitig das ökonomische Wachstum stärkt. Ein Sozialstaat muss gesellschaftliche und soziale Teilhabe sichern und die Prinzipen der Solidarität und Subsidiarität stärken. Menschen müssen ein selbstbestimmtes Leben führen können, wenn sie aber Hilfe und Unterstützung brauchen, dann müssen der Staat aber ebenso die Unternehmen und die Gesellschaft selbst unter die Arme greifen.

Wir gehen in unserem Konzept vor allem auf die Bereiche Arbeit, Absicherung von Kindern, Inklusion, Pflege, Wohnen und Alterssicherung ein. Wir bleiben dabei nicht im Allgemeinen stehen, sondern nennen ganz gezielt Ansatzpunkte!

Es lohnt sich, diese 21 Seiten zu lesen und ganz breit in unserem täglichen Tun zu beherzigen. Ein einstimmiger Beschluss des Parteitages befähigt und beauftragt uns dazu.

Ich bin richtig stolz – an die Arbeit.

Kurz & knapp alles zusammengefasst!

HIER GEHT'S ZUM BESCHLUSS DES SPD-BUNDESPARTEITAGES

Passend hierzu der Kommentar von Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung.