Klartext

Es war ein Paukenschlag, als Olaf Scholz 100 Milliarden für die Bundeswehr verkündete. Drei Tage nach dem Überfall Putins auf die Ukraine erklärte er die Zeitenwende in seiner Regierungserklärung. Ich unterstütze diesen Kurs, weil wir es bisher oft für selbstverständlich gehalten haben, dass wir von Freunden umzingelt sind. Der eigentliche Sinn von Europa ist das einzigartige Friedensprojekt. Wir haben das gar nicht mehr wert geschätzt. Jetzt ist Europa verbunden und geeint wie nie. Schade, dass es dazu eines Krieges bedurfte.

Deutschland hat nicht genug in die Bundeswehr investiert. Der Frieden hat uns wirtschaftlichen Aufschwung und Wohlstand gebracht. Jetzt sehen wir, dass wir verwundbar sind. Ich selber habe in meiner Eisenbahnzeit viel militärisches Gerät verladen. Ich kenne fast alle Verladerampen und Kasernen in Nordbayern und hatte Maße und Gewichte von Ketten- und Radfahrzeugen im Kopf.

Seit Verteidigungsminister von Guttenberg, Finanzminister Schäuble und Kanzlerin Merkel wurde die Bundeswehr kaputt gespart. Seit vier Jahren unter Finanzminister Olaf Scholz wurde der Wehretat kontinuierlich auf über 50 Mrd. Euro pro Jahr gesteigert. Jetzt werden wir ein Sondervermögen von 100 Mrd. Euro zur Verfügung stellen: Ein „Sparbuch“, um die Bestellungen von Panzern, Flugzeugen, Hubschraubern, Schiffen und auch langen Unterhosen zu bezahlen. Dass Letztere oftmals fehlen, liegt nicht am Geld, sondern am umständlichen Beschaffungswesen. Deshalb muss auch dort neu strukturiert werden.

Unsere Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat eine Mammutaufgabe vor sich. Es müssen halt wieder Sozialdemokraten ran, damit sich etwas verbessert. Also: Es ist richtig, dieses Sondervermögen von 100 Mrd. Euro für eine moderne und gut ausgestattete Bundeswehr auf den Weg zu bringen und es ist auch richtig, 2 Prozent des BIP für unsere Soldatinnen und Soldaten auszugeben. Sie beschützen unser Land, helfen beim Impfen oder beim Hochwasser. Ich danke für ihren Dienst.