Klartext

Unser Koalitionsvertrag hat die Überschrift „Mehr Fortschritt wagen“ – angelehnt an ein berühmtes Willy-Brandt-Zitat. Vor einem Jahr, am 08.12.2021, hat die Ampel-Koalition mit der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler die Arbeit aufgenommen. Knapp drei Monate später erlebten wir mit Putins Angriff auf die Ukraine eine Zeitenwende. Die Auswirkungen auf uns, aber vor allem auf die Menschen in der Ukraine, waren und sind enorm.

Obwohl der Wind von vorne bläst, bleibt die Koalition auf Kurs. Sie nimmt die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst und übernimmt Verantwortung. Vom ersten Tag an haben Bundesregierung und Bundestag daran gearbeitet, dass wir gut und sicher durch eine schwere Zeit kommen, die den Menschen und der Wirtschaft viel abverlangt. Milliardenschwere Entlastungspakete, vor allem um die Belastungen durch enorm gestiegene Energiepreise abzufedern, der schnelle Umstieg auf erneuerbare Energien und die militärische und humanitäre Unterstützung der Ukraine sind Basis dieser Maßnahmen.

Neben der Krisenbewältigung und Hilfen in akuten Notsituationen hat die Bundesregierung das, wofür sie vor einem Jahr antrat — die Gestaltung der Zukunft — nicht aus den Augen verloren. Die SPD konnte dabei für uns zentrale Projekte umsetzen: So haben wir z.B. den Mindestlohn erhöht, §219a StGB abgeschafft, Kinder- und Wohngeld angehoben und erweitert, viele Steuererleichterungen für kleine und mittlere Unternehmen umgesetzt und uns mit dem Bürgergeld von Hartz IV verabschiedet. Insgesamt wurden in diesem ersten Jahr schon mehr als 100 Gesetze auf den Weg gebracht (s.u.).

Krisen haben auch frühere Generationen schon bewältigt. Der Umgang mit Corona hat gezeigt, dass unsere Zivilgesellschaft und der Staat stark genug sind, um Herausforderungen zu überwinden. Lasst uns nicht mutlos werden und mit Zuversicht in die Zukunft blicken. Auch das stärkt den Zusammenhalt.