Klartext

ZU WENIG UND ZU SPÄT — AMPEL-BASHING FÜHRT AUFS ABSTELLGLEIS

Außer Kritik in teils unwürdigen Worten kommt von der CDU/CSU derzeit wenig bis nichts. Die Union hat nichts anderes zu tun, als Ampel-Bashing zu betreiben. Das wird sich bis zur Landtagswahl in Bayern noch einmal verstärken. Ich habe gar nichts dagegen, weil so klar wird, dass die Opposition keine eigenen Ideen hat.

Es ist immer Aufgabe der Opposition, die Regierung zu kontrollieren und auch zu kritisieren. Wer diese Rolle ernst nimmt bringt auch eigene, zielgerichtete und fachlich fundierte Anträge ein. Das alles leistet die CDU/CSU nicht. Deshalb werden die Menschen bald merken, viele haben es längst, dass es sich nicht lohnt solch einer Partei zuzuhören oder sie zu wählen.

Seit der Zustimmung zum Sondervermögen für die Bundeswehr und dessen Verankerung im Grundgesetz, ist außer leeren Worthülsen und harscher Kritik, um Medien und Öffentlichkeit zu bedienen, von der Union kein konstruktiver Beitrag mehr gekommen. Die Ampel kümmert sich derweil um die großen Herausforderungen für unser Land. Wir stellen uns den vielen Aufgaben unserer Zeit – neben den Folgen des Überfalls Russlands auf die Ukraine ist das vor allem die Energieversorgung.

Wir kümmern uns darum, dass die Wirtschaft stabil bleibt, ja sogar gewachsen ist. Wir kümmern uns um den Arbeitsmarkt und die Beschäftigung der Menschen. Wir sorgen dafür, dass durch Einwanderung der Mangel an Arbeitskräften abgemildert wird. Wir sichern die Renten und halten den Sozialstaat stark. Wir kümmern uns um Menschen mit Behinderung und sorgen dafür, dass Genehmigungsverfahren schneller werden und die Infrastruktur unseres Landes in einem nie dagewesenen Tempo ertüchtigt wird. Und dass Deutschland die Außen- und Sicherheitspolitik ganz, ganz eng mit unseren Verbündeten abstimmt und nur gemeinsam gehandelt wird.

Ich bin froh, dass Olaf Scholz ein unaufgeregter, nervenstarker und anpackender Bundeskanzler ist und unsere Regierung verantwortungsvoll führt.