Klartext

Der Mindestlohn hat das Einkommen von Millionen Menschen verbessert. Aber wer erinnert sich noch an die Horrorszenarien drohender Massenarbeitslosigkeit, die von der neoliberalen Wirtschaftslobby an die Wand gemalt wurden, um einen flächendeckenden Mindestlohn zu verhindern und Beschäftigte mit Dumpinglöhnen weiter auszubeuten?

Ich erinnere mich gut daran. Als ich 2013 zum ersten Mal in den Deutschen Bundestag gewählt wurde, war der Mindestlohn für mich das bestimmende Thema. Ich war Berichterstatter für meine Fraktion und habe im Ausschuss für Arbeit und Soziales von Anfang an mit unserem Koalitionspartner über die Umsetzung unseres Wahlversprechens verhandelt. Auch meine erste Rede im Parlament — am 21. März 2014 — galt der Einführung des Mindestlohns. Uns verbindet also eine lange Geschichte. Von den Unkenrufen damals ließen wir uns aber nicht beirren und setzten das Mindestlohngesetz in der damaligen Großen Koalition gegen große Widerstände in CDU und CSU durch. Vor zehn Jahren, am 16. August 2014, trat es endlich in Kraft. Seit dem 1. Januar 2015 mussten Stundenlöhne mindestens 8,50 Euro hoch sein, aktuell sind es 12,41 Euro.

Nach einem Jahrzehnt Mindestlohngesetz lässt sich eindeutig feststellen, was an den erbitterten Warnungen wirklich dran war: nichts! Weil der Mindestlohn eben nicht zu Massenarbeitslosigkeit führt, aber dafür sorgt, dass sich Arbeit mehr lohnt, treten wir für einen fairen, angemessenen Mindestlohn ein.