Meine Woche in Berlin, Teil 2: DIENSTAG

Wie sieht eine typische Woche in Berlin aus? TV Bamberg hat mich eine Woche lang begleitet: In einer Arbeitsgruppe kommen die SPD-Mitglieder eines Ausschusses zusammen, besprechen parlamentarische Initiativen und bereiten gemeinsam den kommenden Ausschuss vor. Als ordentliches Mitglied des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales bin ich Mitglied in der Arbeitsgruppe für Arbeit und Soziales.

Die meisten Arbeitsgruppen tagen dienstags. Für mich als stellvertretender Sprecher meiner AG geht es um 9 Uhr mit der „Stellvertreterrunde Arbeit und Soziales“ los. Hier bespreche ich mit der Sprecherin unserer Arbeitsgruppe, Katja Mast (Foto), und der weiteren Stellvertreterin, Daniela Kolbe, die Tagesordnung der dann anschließenden Sitzung sowie unsere Strategie für die Ausschusssitzung und das Plenum.

In den Arbeitsgruppen sind alle denkbaren Themen unter den Abgeordneten verteilt. Ich bin für Fragen des kollektiven Arbeitsrechts zuständig und daher aktuell unter anderem der Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für die gesetzliche Regelung der Tarifeinheit. Die Berichterstatter sind immer diejenigen, die ein Thema federführend betreuen und zum Beispiel in diesen Bereichen parlamentarische Initiativen starten sowie Termine als Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion wahrnehmen. Die Sitzung der Arbeitsgruppe startet um 9.30 Uhr, sie dauert in der Regel bis etwa 13.00 Uhr. Danach ist meist noch Zeit für den Mittagstisch mit der SPD-internen Gruppe der Parlamentarischen Linken, der ich zusammen mit über 80 weiteren Abgeordneten der SPD angehöre.

Dienstag, 15 Uhr, beginnt die Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion. Alle SPD-Bundestagsabgeordneten kommen dann zusammen und besprechen parlamentarische Initiativen, aktuelle Entwicklungen und den weiteren Ablauf der Sitzungswoche. In der Fraktion finden auch zahlreiche Abstimmungen statt, zum Beispiel über die von den Arbeitsgruppen vorgelegten Anträge. Die SPD-Bundestagsfraktion bestimmt also in den Fraktionssitzungen ihre gemeinsamen Positionen. Dabei kann es schon mal lebhafte Debatten geben. Die Sitzung endet meist gegen 18 oder 19 Uhr.

Abends nehme ich dann oft weitere Termine wahr, zum Beispiel, wenn die bayerischen Bundestagsabgeordneten zu einem Empfang eingeladen sind, eine Organisation zum Parlamentarischen Abend bittet oder Botschafter anderer Länder den Austausch suchen.