Meine Woche in Berlin, Teil 4: DONNERSTAG

Wie sieht eine typische Woche in Berlin aus? TV Bamberg hat mich eine Woche lang begleitet: Auch der Donnerstag beginnt für mich um 7.45 Uhr mit meinem Englischkurs.

An den Donnerstagen in den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages findet den ganzen Tag im Reichstagsgebäude das Plenum statt, für das alle Bundestagsabgeordneten zusammenkommen. Es startet um 9 Uhr und kann im Extremfall bis tief in die Nacht gehen.

Was passiert im Plenum? Die Anträge und Gesetzentwürfe finden im Plenum den Weg an die Öffentlichkeit, auch wenn natürlich bereits die Ausschusssitzungen in der Regel öffentlich tagen. Der Deutsche Bundestag ist die Legislative im politischen System Deutschlands, also die gesetzgebende Kraft. Hierin liegt der Schwerpunkt unserer Arbeit. Wir stellen uns aber auch aktuellen oder historischen Themen und geben ihnen Raum in unseren Sitzungen. Vielen Gesetzen muss noch der Bundesrat zustimmen, bevor ein vom Bundestag angenommenes Gesetz tatsächlich in Kraft tritt.

Wenn ich eine Rede im Bundestag halte, dann muss ich mich am Donnerstag nochmal auf diese vorbereiten. Ansonsten gehe ich morgens bis mittags zur sogenannten Kernzeit ins Plenum, dann wieder in mein Büro, um neue Papierstapel und Mails abzuarbeiten, bereite mich auf Termine vor und nehme Termine wahr. Dazu gehören Treffen mit Experten, wenn ich mich zu einem Thema tiefgehender informieren will sowie die Teilnahme an Terminen der Parlamentarischen Linken, der AG oder der Ausschüsse. Dazwischen gehe ich ins Plenum, vor allem wenn es um Themen geht, die meine drei Ausschüsse betreffen.

Viele Zuschauer wundern sich darüber, dass das Plenum nicht den ganzen Tag voll besetzt ist. Das liegt einfach daran, dass jeweils vor allem die zuständigen Fachpolitiker zu „ihren“ Themen ins Plenum kommen. Nicht immer ist es schon aus zeitlichen Gründen möglich, sich in jedes Thema der Woche tiefgehend einarbeiten zu können. Oft müssen wir uns auf „unsere“ Themen konzentrieren und die Empfehlungen der Fachpolitiker verlassen, zumal die Themen der Sitzungswoche auch ausführlich in einer Fraktionssitzung vorgestellt und diskutiert wurden. Während des Plenums sind aber fast alle Politiker im Bundestag und dort entweder in ihren Büros oder bei Terminen, zumal es jederzeit zu Namentlichen Abstimmungen, einem Hammelsprung kommen kann und es manchmal auch strittige Abstimmungen gibt, bei denen eine Mehrheit gesichert werden muss.