Bundesmittel für städtebauliche Gestaltung zugesagt
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat jetzt die Projektliste 2015 für Stadtumbaumaßnahmen aus dem Programm „Stadtumbau West“ bekanntgegeben. In meinen Wahlkreis und die Betreuungswahlkreise fließen allein aus diesem Programm Bundesmittel in Höhe von insgesamt 867.000 Euro. Landesmittel in gleicher Höhe kommen hinzu.
Die Gemeinde Frammersbach (Gewerbebrache/Ortszentrum) erhält insgesamt 540.000 Euro (Bund: 270.000), Miltenberg (Altstadt) 432.000 Euro (Bund: 216.000), nach Obernburg a. Main (Altstadt) gehen 300.000 Euro (Bund: 150.000), nach Sulzbach a. Main (Sanierungsgebiet) 60.000 Euro (Bund: 30.000) und nach Würzburg (Militärareale) 402.000 Euro (Bund: 201.000).
Das Programm „Stadtumbau West“ ist ein Bundesprogramm, mit dem der Bund Kommunen bei der städtebaulichen Gestaltung des demografischen und wirtschaftsstrukturellen Wandels und der Konversion unterstützt. Die Gelder sind bei uns gut und sinnvoll aufgehoben. Während vor allem Würzburg Unterstützung für den Umbau der von den Streitkräften hinterlassenen Liegenschaften braucht, ist für den Landkreis Main-Spessart/Miltenberg der demografische Wandel eine besondere Herausforderung. Es ist gut, dass der Bund die Kommunen bei der Bewältigung dieser Aufgaben nicht alleine lässt.
Die Bundesregierung hat die Mittel für die Städtebauförderung auf Initiative der SPD seit 2014 erheblich aufgestockt. Allein für das Programm Stadtumbau West stellt der Bund inzwischen Finanzhilfen von 105 Millionen Euro zur Verfügung, 17,9 Millionen davon für Bayern. Sie werden durch Landes- und kommunale Mittel ergänzt, so dass insgesamt 55 Millionen Euro für den Stadtumbau zur Verfügung stehen.